Digitalisierung

Moritz Hennemann hat im Digitalausschuss des Bundestages seine Agenda vorgestellt. Sein Anspruch: Innovationen ermöglichen und Grundrechte schützen.

Moritz Hennemann tritt sein Amt an. Nun hat er die Schwerpunkte für seine Amtszeit vorgestellt.

Bayerns Juristen schreiben ihre Examina digital. Das E-Examen löst die handschriftliche Klausur zunehmend ab und wird zum neuen Standard, berichtet das Bayerische Staatsministerium der Justiz.

Vier Hochschulen kooperieren ab dem Wintersemester mit dem US-Anbieter Harvey und geben Studierenden kostenlosen Zugang zu dessen KI-Plattform. KI-Kompetenz soll zum juristischen Handwerkszeug werden.

Digitale Belege sollen bald Standard werden. Welche Regeln und Ausnahmen das Kabinett für die Kassenpflicht vorsieht.

Die Digitalisierung der Justiz ist erklärtes rechtspolitisches Ziel. Das Bundesjustizministerium hat hierfür eine Initiative gestartet, die Länder verfolgen ebenfalls entsprechende Vorhaben.

Der Legal Tech Day hat Chancen und Risiken von KI im Recht aus den unterschiedlichsten Perspektiven beleuchtet. Sogar eine Tontafel mit babylonischen Rechtssprüchen aus dem 18. Jahrhundert vor Christi wurde als Vorbild genannt.

Wann genau gilt das Widerrufsrecht bei Bestellungen im Internet? Der EuGH antwortet dem LG Cottbus. Auch drei weitere Vorlagen aus Deutschland klärt er. Der BGH verkündet ebenfalls zwei Entscheidungen. Und der EDV-Gerichtstag trifft sich.

Bettina Limberg blickt zum Abschied auf zwölf Jahre an der Spitze des BGH zurück. Mit Pia Lorenz spricht sie über den Wandel des Gerichtshofs, den Reformbedarf der Justiz, den Schutz angegriffener Richterinnen und Richter – und darüber, was eine gute Richterin ausmacht.

Laut DAV sollen Anwälte künftig weiter eine Kanzlei betreiben müssen. Doch was damit gemeint ist, könnte sich ändern. Der Verband reagiert mit seinem Vorschlag auf ein viel diskutiertes BGH-Urteil.