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Aus der NJW

Editorials, Kolumnen, Analysen: Ausgesuchte Inhalte aus der Neuen Juristischen Wochenschrift

Neue Wege in der Richterausbildung
Interview

Neue Wege in der Richterausbildung

Im vergangenen November hat das OLG Koblenz ein besonderes Projekt gestartet: Seitdem unterstützen eine Richterin und ein Richter aus dem OLG-Bezirk als richterliche Mitarbeiterin bzw. richterlicher Mitarbeiter erstmals die Verwaltung des Gerichts.

Welches Update für das IFG?
Standpunkt

Welches Update für das IFG?

Informationsfreiheit ist eine Erfolgsgeschichte. Pläne der Koalition, zentrale Elemente des IFG zurückzuschneiden, sind verfehlt. Der richtige Weg wäre, es im Kontext des soziotechnischen Wandels und der übergreifenden Strategien zur Datenverfügbarkeit weiterzuentwickeln.

Heizen ohne Limit
Kolumne

Heizen ohne Limit

Mit Tempolimits beschäftigen sich vornehmlich Amts- und Verwaltungsgerichte. Jetzt wurde über eine Geschwindigkeitsbegrenzung sogar beim BVerfG entschieden. Karlsruhe hat dabei davon abgesehen, der Politik in Berlin eine solche für die Gesetzgebung vorzugeben.

Lästerrunde
Glosse

Lästerrunde

Na, auch mal wieder in der Mittagspause über die Chefetage gelästert? Ein Haufen Nieten mit oder ohne Nadelstreifen, Lametta- oder Bauchtanztruppe – der Fantasie sind da ja bekanntlich keine Grenzen gesetzt.

Novelle des Nachrichtendienstrechts
Editorial

Novelle des Nachrichtendienstrechts

Markus Ogorek ordnet in seinem Editorial die geplanten Reformen des Nachrichtendienstrechts ein. Der Referentenentwurf beruhe auf realen Nöten durch die hybride Kriegsführung Russlands und versuche Konflikte mit Karlsruhe möglichst zu vermeiden.

Rechtsprobleme in der Reisesaison
Agenda

Rechtsprobleme in der Reisesaison

In der Hauptreisezeit machen sich unsere Bundesgerichte „dünne“. Ein Grund für uns, auf eine Auswahl von Entscheidungen seit der vergangenen Saison hinzuweisen, die sich mit den unterschiedlichsten Problemen rund um den Urlaub befassen.

Die Jura-Termine der 32. Kalenderwoche
Agenda

Die Jura-Termine der 32. Kalenderwoche

Über die Rechte von Schwerbehindertenvertretungen bei der Weiterleitung von Attesten urteilt das BAG. Ebenso über die Durchführung von Betriebsversammlungen in der Arbeitszeit. Das BSG entscheidet in einem Fall von sexuellem Missbrauch.

Die Jura-Termine der 31. Kalenderwoche
Agenda

Die Jura-Termine der 31. Kalenderwoche

Darf der Focus-Verlag Geld verlangen, wenn Freiberufler mit seiner Auszeichnung werben? Ein Fall für den BGH ebenso wie der uralte Rechtsstreit um ein zweisekündiges Sampling aus dem „Kraftwerk“-Lied „Metall auf Metall“. Auch eine Rachemail ist dort Thema.

Neue Wege in der Richterausbildung
Dienstgebäude II des OLG Koblenz
Interview

Neue Wege in der Richterausbildung

Im vergangenen November hat das OLG Koblenz ein besonderes Projekt gestartet: Seitdem unterstützen eine Richterin und ein Richter aus dem OLG-Bezirk als richterliche Mitarbeiterin bzw. richterlicher Mitarbeiter erstmals die Verwaltung des Gerichts.

Sollbruchstellen im Gemeinnützigkeitsrecht
Webseite des BVerfG
Interview

Sollbruchstellen im Gemeinnützigkeitsrecht

Die Zulässigkeit und Grenzen der politischen Betätigung gemeinnütziger Organisationen ist hochumstritten und beschäftigt immer wieder die Gerichte. Derzeit befasst sich das BVerfG mit den Argumenten der Verfassungsbeschwerde von Attac.

Welches Update für das IFG?
Standpunkt

Welches Update für das IFG?

Informationsfreiheit ist eine Erfolgsgeschichte. Pläne der Koalition, zentrale Elemente des IFG zurückzuschneiden, sind verfehlt. Der richtige Weg wäre, es im Kontext des soziotechnischen Wandels und der übergreifenden Strategien zur Datenverfügbarkeit weiterzuentwickeln.

Kollidierende Selbstverwaltung
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Kollidierende Selbstverwaltung

In Diskussionen über die anwaltliche Selbstverwaltung vergleiche ich das Kammerwesen gerne mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Beide sind ein Segen für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, ohne Selbstverwaltung keine unabhängige Anwaltschaft, ohne ÖRR keine unabhängige mediale Grundversorgung.

Iteration beim Gebäudeenergierecht
Standpunkt

Iteration beim Gebäudeenergierecht

Das Gebäudemodernisierungsgesetz, mit dem das Gebäudeenergiegesetz, das gemeinhin als Heizungsgesetz bezeichnet wird, geändert werden soll, führt ein Lehrstück über misslungene Gesetzgebung fort.

KI in der Anwaltspraxis
Haftungsseite

KI in der Anwaltspraxis

Die fortschreitende Entwicklung Künstlicher Intelligenz macht auch vor dem Anwaltsbereich nicht halt und stellt im beruflichen Alltag in vielerlei Hinsicht eine Arbeitserleichterung dar. Aber Vorsicht: Eine unbedarfte Nutzung kann schnell zur Haftungsfalle werden.

Die „Entdeckung der Langsamkeit“
Standpunkt

Die „Entdeckung der Langsamkeit“

In der rechtspolitischen Debatte wird die Verfahrensdauer der Justiz regelmäßig als systemisches Defizit gebrandmarkt.

Prompten und Promovieren
Wissenschaft & Hochschule

Prompten und Promovieren

Die Promotion soll die Befähigung zu eigenständiger und vertiefter wissenschaftlicher Arbeit nachweisen – doch was bedeutet das im Zeitalter von ChatGPT & Co.?

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