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Rechtsgeschehen

Viel mehr als Urteile und Gesetze: Alles, was Recht ist

Was wird im neuen Germanwings-Prozess verhandelt?
Flugzeug-Absturz

Was wird im neuen Germanwings-Prozess verhandelt?

Mehr als zehn Jahre nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine in den Alpen beschäftigt die Katastrophe weiter die Justiz. In Braunschweig startet ein neues Verfahren. Aber schon vor dem Auftakt herrscht Skepsis.

Nachbar klagt gegen Uli Hoeneß
Streit um zwei Linden

Nachbar klagt gegen Uli Hoeneß

Zwei frisch gepflanzte Bäume auf dem Grundstück von Uli Hoeneß am Tegernsee sorgen für Streit: Ein Nachbar fordert vor Gericht, dass die neuen Bäume wieder wegkommen.

Durchsuchungen nach Verbot
Rechtsextreme "Artgemeinschaft"

Durchsuchungen nach Verbot

Das Bundesinnenministerium hat die rechtsextreme "Artgemeinschaft" 2023 verboten. Anhänger des Vereins sollen aber weiter aktiv geblieben sein. Warum ermittelt wird.

Beate Zschäpe will Haftentlassung erreichen
Inhaftierte Rechtsterroristin

Beate Zschäpe will Haftentlassung erreichen

Die verurteilte Rechtsterroristin Beate Zschäpe will ihre baldige Haftentlassung erreichen - und ist dazu nun vor dem OLG München angehört worden. Die Mindestdauer einer lebenslangen Haft von 15 Jahren ist für sie bald abgelaufen.

Prozess gegen Chalid Scheich Mohammed soll 2028 starten
9/11-Drahtzieher vor Gericht

Prozess gegen Chalid Scheich Mohammed soll 2028 starten

Fast 27 Jahre nach der Tat, am 5. Juni 2028, soll der Prozess gegen Chalid Scheich Mohammed, den mutmaßlichen Chefplaner der Anschläge vom 11. September, und weitere Angeklagte in Guantánamo beginnen.

Tiefe Einblicke in Familienkonflikte
Block-Prozess

Tiefe Einblicke in Familienkonflikte

Christina Block nimmt im Prozess um die Entführung ihrer Kinder noch einmal ausführlich Stellung. Dabei gibt sie tiefe Einblicke in Familienkonflikte und korrigiert sich in einigen Punkten.

Wo ist das Web-Archiv?
Internet-Auftritt des Bundestags

Wo ist das Web-Archiv?

Eine Änderung im Web-Archiv des Bundestags sorgt für Verwunderung: Die Jahre 2005 bis 2016 sind dort nicht mehr verfügbar, angeblich aus "urheberrechtlichen Gründen". Doch es bleiben Fragen offen – und das Parlament hüllt sich in Schweigen.

Noch mehr Rechtsgeschehen

Eon addierte im Einkauf und multiplizierte im Verkauf
Verbandsklage gegen Fernwärme-Preise

Eon addierte im Einkauf und multiplizierte im Verkauf

Verbraucherschützer wollen per Verbandsklage gegen hohe Preise bei der Fernwärme vorgehen. Das Ziel könnten sie verfehlen, obwohl das OLG Hamm bei der Preisgestaltung Verstöße gegen das Gebot der Kostenorientierung feststellte.

Supreme Court erlaubt Trumps Briefwahl-Pläne vorerst
Vor den Midterms

Supreme Court erlaubt Trumps Briefwahl-Pläne vorerst

Kurz vor der Parlamentswahl will der republikanische US-Präsident die Regeln ändern und bekommt vorerst vor dem Obersten Gericht der USA Recht. Kritiker vermuten, dass Trumps Briefwahl-Pläne gezielt demokratische Wähler benachteiligen sollen.

Haftstrafen gegen abgesetzte Bürgermeister der Opposition
Großprozess in der Türkei

Haftstrafen gegen abgesetzte Bürgermeister der Opposition

Immer wieder gibt es Festnahmen von Oppositionspolitikern in der Türkei. Nun endet ein Großprozess, in dem auch ehemalige Bürgermeister vor Gericht standen.

Angeklagte beteuert vor Gericht ihre Unschuld
Tod des 8-jährigen Fabian

Angeklagte beteuert vor Gericht ihre Unschuld

Stundenlang las die Angeklagte ihre Aussage vor. Mal stockend, mal unter Tränen. Es ging um ihre Beziehung, ihre Pferde und die Familie. Doch auch nach der langen Einlassung bleiben viele Fragen zum Tod Fabians offen.

Er darf bauen, er darf nicht bauen, er darf bauen ...
Ballsaal am Weißen Haus

Er darf bauen, er darf nicht bauen, er darf bauen ...

Für Hunderte Millionen Dollar will US-Präsident Trump einen Ballsaal am Weißen Haus bauen lassen. Gerichte stoppen das Vorhaben zunächst. Jetzt schaltet sich der Oberste Gerichtshof ein.

US-Postdienst legt neue Regeln vor
Briefwahl in den USA

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US-Präsident Trump will schon lange die Briefwahlregeln verschärfen. Knapp zweieinhalb Monate vor den US-Parlamentswahlen legt nun der staatliche Postdienstleister USPS neue Regeln für die Wahl per Brief vor.

Justizministerin will Art. 3 GG ergänzen
Schutz queerer Menschen

Justizministerin will Art. 3 GG ergänzen

Der Artikel 3 des Grundgesetzes verbietet die Benachteiligung von Menschen aus vielerlei Gründen. Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) möchte die Norm noch erweitern.

Gestohlenes Fahrrad kostet die Zulassung
Karriereende für Anwalt

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Für ein gestohlenes Fahrrad reichte ein junger Anwalt von Ashurst Perkins Coie einen Versicherungsanspruch ein – und verlor am Ende seine Zulassung. Wie ein Erstattungsversuch ihn seine Karriere kostete.

Demon Hunter vs. KPop Demon Hunters
Namensstreit mit Netflix

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Wenn KPop-Fans plötzlich bei einem Metal-Konzert landen: Weil Eltern angeblich die falschen Konzerttickets kauften, zieht die christliche Metal-Band Demon Hunter gegen Netflix vor Gericht. Nun muss ein Gericht klären, ob tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht.

Guckst du noch oder filmst du schon?
Smart Glasses

Guckst du noch oder filmst du schon?

Eine Anzeige der NGO HateAid gegen Hersteller von Smart Glasses wirft die Frage auf: Sind Brillen mit Film- und Fotofunktion eigentlich rechtlich erlaubt? Konstantinos Krikis widmet sich den Grenzen der neuen Technik.