Interview

Nicht nur die Anwaltschaft, auch die Justiz hält sich mit Fortbildungsveranstaltungen auf dem aktuellen Stand des Rechts. So weit, so üblich. Alles andere als üblich war eine Anfang November von den Generalstaatsanwaltschaften Braunschweig, Celle und Oldenburg in Zusammenarbeit mit der jüdischen Gemeinde Hannover angebotene Fortbildungsveranstaltung zur Sensibilisierung im Umgang mit antisemitischen Straftaten. Darüber haben wir uns mit Oberstaatsanwalt Prof. Dr. Jens Lehmann unterhalten. Er ist Ansprechpartner für Antisemitismus bei der Generalstaatsanwaltschaft Celle und einer der Referenten der Veranstaltung.

Fallen die Sanktionen für die Verletzung von Persönlichkeitsrechten durch Boulevard-Medien zu niedrig aus? Das meint jedenfalls Rechtsanwalt Christoph Jarno Burghoff, der über das Thema promoviert hat. Wir haben mit ihm darüber gesprochen.

Reiseführer gibt es beinahe so viele wie Sand am Meer, bislang fehlte aber ein Buch, mit dem sich Orte des Rechts entdecken lassen. Diese Lücke schließt nun das neueste Werk von Prof. Dr. André Niedostadek. Er nimmt seine Leserinnen und Leser auf eine Reise zu 77 einzigartigen Schauplätzen und Exponaten des Rechts in Deutschland. Wir haben uns mit ihm auf Entdeckungstour begeben

Anfang vergangenen Jahres nahm in Düsseldorf mit dem Landesamt zur Bekämpfung der Finanzkriminalität eine deutschlandweit bislang einmalige Behörde ihre Arbeit auf. An ihrer Spitze steht die Juristin Stephanie Thien. Wir wollten von ihr wissen, welche Vorteile eine zentrale Steuerfahndung hat und ob ihre Behörde bereits erste Erfolge vorweisen kann.

Der Deutsche Bauernkrieg gilt als eine der größten sozialen Erhebungen im 16. Jahrhundert. Dieses Jahr jährt er sich zum 500. Mal. Ausstellungen und Gedenkveranstaltungen erinnern an die Ereignisse, die sich vor allem gegen soziale und wirtschaftliche Missstände wendeten. Dass sie auch rechtlich überaus interessant sind, weiß der Frankfurter Rechtshistoriker Prof. Dr. David von Mayenburg, der seit Langem zu juristischen Implikationen dieses Aufstands forscht; im September sind seine „Rechtsgeschichten des Bauernkriegs“ erschienen. Wir haben nachgefragt.

Werden Jugendliche straffällig, ist grundsätzlich das Jugendgericht zuständig. In immer mehr Bundesländern wird es in bestimmten Fällen jedoch durch ein Schülergericht ersetzt, berichtet Leitende Oberstaatsanwältin Monika Schramm von der Staatsanwaltschaft Aschaffenburg im Gespräch mit der NJW. Ihre Behörde begleitet das Projekt nunmehr seit 25 Jahren. Wir wollten von ihr wissen, welche Überlegungen dahinterstehen und inwiefern auch die Justiz davon profitieren kann.

Nach mehreren kritischen Vorfällen überlegt die Bundesregierung fieberhaft, wie sie die Drohnenabwehr verbessern kann. Es sind diverse gesetzgeberische Maßnahmen in der Diskussion, die vom Abschuss durch die Polizei oder die Bundeswehr bis zum Ausrufen des Spannungsfalls reichen. Wir haben hierzu Prof. Dr. Helmut Philipp Aust von der FU Berlin befragt.

Die Ampel-Koalition hat den Gebrauch von Cannabis teilweise legalisiert. Nun liegt ein erster Evaluationsbericht vor. Wir sprachen darüber mit Dr. Sebastian Sobota von der Kriminologischen Zentralstelle von Bund und Ländern (KrimZ).

Die Justizdigitalisierung ist ein diffuser Prozess, bei dem dynamische Entwicklung und ständige Stagnation gleichsam Hand in Hand zu gehen scheinen. Immerhin ist ein Bemühen um Fortschritt erkennbar, das sich in vielen  Veranstaltungen zum Thema zeigt. Eine davon ist der 4. Digital Justice Summit, der Ende November in Berlin stattfindet. Wir haben mit der Kongresspräsidentin, Bundesjustizministerin a.D. Brigitte Zypries, über den aktuellen Stand der Justizdigitalisierung gesprochen.

Am 6.9. hat die Humanistische Union (HU) die Hamburger Strafverteidigerin Gabriele Heinecke mit dem Fritz-Bauer-Preis 2025 ausgezeichnet. Gewürdigt wurde damit insbesondere ihr Engagement bei der Aufklärung und Verfolgung von NS-Verbrechen. Ein Gespräch über späte Genugtuung und eine bisweilen ignorante Justiz.