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Guckst du noch oder filmst du schon?
Smart Glasses von Ray Ban in schwarz
Smart Glasses

Guckst du noch oder filmst du schon?

Eine Anzeige der NGO HateAid gegen Hersteller von Smart Glasses wirft die Frage auf: Sind Brillen mit Film- und Fotofunktion eigentlich rechtlich erlaubt? Konstantinos Krikis widmet sich den Grenzen der neuen Technik.

Ich will Richter werden - kann ich mich dann überhaupt spezialisieren?
Kompass Karriere mit Leif Schubert
Kompass Karriere #12

Ich will Richter werden - kann ich mich dann überhaupt spezialisieren?

Diese Woche in der Ratgeberkolumne für (angehende) Juristinnen und Juristen: "Ich denke über den Richterdienst nach, habe aber Respekt vor der mangelnden Spezialisierung und davor nie richtig 'anzukommen' - ist das ein Problem, Herr Schubert?"

Erste Bundesländer an bundesweites Justiznetz angeschlossen
Ein Mann unterschreibt ein Dokument, darüber liegt virtuell ein Wolkensymbol zur Darstellung einer IT-Cloud.
Auf dem Weg zur Justizcloud

Erste Bundesländer an bundesweites Justiznetz angeschlossen

Die Justiz setzt auf eine gemeinsame digitale Zukunft: Über Justiznetz und später Justizcloud sollen Gerichte und Staatsanwaltschaften künftig bundesweit auf einheitliche IT-Anwendungen zugreifen können. Zwei Länder sind nun angeschlossen, weitere sollen folgen.

Gestohlenes Fahrrad kostet die Zulassung
abgestelltes Fahrrad mit Bügelschloss angeschlossen
Karriereende für Anwalt

Gestohlenes Fahrrad kostet die Zulassung

Für ein gestohlenes Fahrrad reichte ein junger Anwalt von Ashurst Perkins Coie einen Versicherungsanspruch ein – und verlor am Ende seine Zulassung. Wie ein Erstattungsversuch ihn seine Karriere kostete.

Keine Baumhausprivilegien für Journalisten
Ein leeres Baumhaus aus Holz in einem Wald
Protest im Dannenröder Forst

Keine Baumhausprivilegien für Journalisten

Bei der Bergung von Aktivisten aus den Baumhäusern im Dannenröder Forst mussten die Einsatzkräfte nicht vor einem Journalisten Halt machen. Zu gefährlich sei die Rodung laut dem VG Wiesbaden, um der Pressefreiheit hier einen Vorrang einzuräumen.

Demon Hunter vs. KPop Demon Hunters
Ein geteiltes Bild zeigt links die Anime-Charaktere der KPop Demon Hunters und rechts den Sänger der Metal-Band Demon Hunter
Namensstreit mit Netflix

Demon Hunter vs. KPop Demon Hunters

Wenn KPop-Fans plötzlich bei einem Metal-Konzert landen: Weil Eltern angeblich die falschen Konzerttickets kauften, zieht die christliche Metal-Band Demon Hunter gegen Netflix vor Gericht. Nun muss ein Gericht klären, ob tatsächlich Verwechslungsgefahr besteht.

Lieber Vorsicht als Nachsicht
Zu sehen sind Gitterstangen einer Gefängniszelle
Keine Auslieferung nach Polen

Lieber Vorsicht als Nachsicht

Auch das BVerfG traut den Angaben zur rechtsstaatlichen Haft in Polen noch nicht über den Weg. Solange nicht abschließend geklärt sei, dass sich die Behörden an ihre Versprechen halten, ruhe die Auslieferung trotz europäischen Haftbefehls.

"Das NEINhorn" gegen OpenAI
Zu sehen ist links das Cover eines Bandes der Kinderbuchreihe "Das NEINhorn", rechts eine von ChatGPT erstellte Version.
Verlag beklagt Urheberrechtsverletzung

"Das NEINhorn" gegen OpenAI

Der Carlsen Verlag zieht gegen OpenAI vor Gericht. Der Vorwurf: ChatGPT kennt das NEINhorn aus der gleichnamigen Kinderbuchreihe vielleicht ein bisschen zu gut. Hat die KI zu tief im Bücherregal gestöbert?

Uwe Steimle will Aussage zu Stauffenberg nicht wiederholen
„Das unsichtbare Recht“
Unterlassungserklärung abgegeben

Uwe Steimle will Aussage zu Stauffenberg nicht wiederholen

Der Kabarettist Uwe Steimle hat mit scharfen Sprüchen bei einer AfD-Veranstaltung provoziert – und dabei auch den Hitler-Attentäter Stauffenberg erwähnt. Jetzt gibt es eine Unterlassungserklärung.

Städtetag fordert Umbau zur Vollversicherung
Pflegerin hält die Hand einer Seniorin
Pflegereform

Städtetag fordert Umbau zur Vollversicherung

Im Herbst will die Bundesregierung auch die Reform der Pflegeversicherung angehen. Der Städtetag hat klare Vorstellungen, was geändert werden muss.

Muss ich als Unternehmensjurist BWL können?
Kompass Karriere #11

Muss ich als Unternehmensjurist BWL können?

Diese Woche in der Ratgeberkolumne für (angehende) Juristinnen und Juristen: "Welche Rolle spielen BWL-Kenntnisse im Alltag eines Unternehmensjuristen – und wie kann ich dieses Wissen als Berufsanfängerin oder Berufsanfänger gezielt aufbauen, Frau Graf?"

Ich habe Angst vor dem Sitzungsdienst in der Strafstation - was tun?
Kompass Karriere #10

Ich habe Angst vor dem Sitzungsdienst in der Strafstation - was tun?

Diese Woche in der Ratgeberkolumne für (angehende) Juristinnen und Juristen: "Ich habe Angst vor dem Sitzungsdienst in der Strafstation. Wie gehe ich damit um und wie bereite ich mich am besten auf das Plädoyer vor, Herr Walz?"

Juristinnenbund lehnt Sexualstrafrecht als Prüfungsstoff ab
Jurastudium

Juristinnenbund lehnt Sexualstrafrecht als Prüfungsstoff ab

Die Grünen im Hessischen Landtag wollen Sexualstrafrecht zum Pflichtfachstoff machen. Der Deutsche Juristinnenbund (djb) hält das für den falschen Weg – und warnt vor Retraumatisierung in Klausuren. Er schlägt ein eigenes Modell vor.

zwei Ärzte mit Stethoskop und eine Ärztin, lächelnd
Fall der Woche Öffentliches Recht

Verfassungsmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft in der Ärztekammer für nicht (mehr) tätige Ärzte

Der BayVerfGH hat die Verfassungsmäßigkeit der Pflichtmitgliedschaft in der ärztlichen Berufsvertretung für approbierte Ärzte bestätigt, die ihren Wohnsitz in Bayern haben, aber nicht ärztlich tätig s

beA tot? Die Frist lebt trotzdem
Ein Mann schiebt Seiten eines Dokuments in ein Faxgerät.
Ersatzeinreichung

beA tot? Die Frist lebt trotzdem

23.15 Uhr, das beA bricht zusammen – und der Anwalt glaubt, jetzt reiche auch der Postversand. Doch das OVG Hamburg sieht das anders: Wer so spät übermittelt, müsse sich "aufdrängende" Möglichkeiten der Ersatzeinreichung nutzen.

Zur Kasse gebeten
Antike Kasse
Mögliche Registrierkassenpflicht für Anwälte

Zur Kasse gebeten

Brauchen Anwälte bald eine Registrierkasse für den Fall, dass ein Mandant mal in bar zahlen möchte? Danach sieht es zumindest laut einem Gesetzentwurf des Finanzministeriums aus. Nun schlagen Freiberufler-Verbände Alarm.

Diese Woche wichtig

Auch ohne Rohmessdaten bleibt Blitzer-Messung verwertbar
Ein Geschwindigkeitsmessgerät steht neben einer Landstraße im Gras. Auf der Straße sieht man ein Auto.
Geschwindigkeitsmessung

Auch ohne Rohmessdaten bleibt Blitzer-Messung verwertbar

Wer geblitzt wird, möchte die Messung überprüfen können. Doch viele Messgeräte speichern die Rohdaten der Messung gar nicht. Macht das die Messung unverwertbar? Der BGH hat die Hoffnung vieler Temposünder nun gedämpft.

Sachsen verliert Streit um rechtsextremen Referendar
Tür und ein Teil der Fassade des OLG Dresden.
Verfassungsbeschwerde erfolglos

Sachsen verliert Streit um rechtsextremen Referendar

Weil Sachsen einen Bewerber mit rechtsextremem Hintergrund als Referendar aufnehmen musste, zog der Freistaat* sogar nach Karlsruhe. Doch auch dort gab es keinen Erfolg – auch weil das Land zwischendurch das Recht geändert hatte.

In eigener Sache: So sehen Sie mehr von beck-aktuell bei Google
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Bild eines iPhones mit Google Einstellungen zu "Bevorzugte Quellen"
Bessere Suchergebnisse für Juristen

In eigener Sache: So sehen Sie mehr von beck-aktuell bei Google

Eine neue Google-Funktion kann die eigenen Suchergebnisse besser machen. Gegen die Informationsüberflutung können Sie jetzt selbst bestimmen, welche Webseiten Sie bevorzugen. Wie Sie beck-aktuell zu Ihren Favoriten hinzufügen, sehen Sie hier.

#106: Klima im Grundgesetz, Gedenkstätten retten, Anwälte an die Kasse, Kündigung wegen AfD-Kandidatur
Gerechtigkeit & Loseblatt

#106: Klima im Grundgesetz, Gedenkstätten retten, Anwälte an die Kasse, Kündigung wegen AfD-Kandidatur

Die SPD will Klimaanpassung zur Gemeinschaftsaufgabe machen und NS-Gedenkstätten fürchten die AfD. Außerdem: Anwälte sollen eine Registrierkasse aufstellen und einer Hospiz-Mitarbeiterin wurde gekündigt, weil sie für die AfD kandidiert.

#105: Wer darf Drohnen abschießen, Warn-App für ÖPNV-Kontrollen, Absenkung der 5%-Hürde
Gerechtigkeit & Loseblatt

#105: Wer darf Drohnen abschießen, Warn-App für ÖPNV-Kontrollen, Absenkung der 5%-Hürde

Nach einem mutmaßlichen Sabotageakt wird über die deutsche Drohnenabwehr gestritten. Außerdem: Darf eine App vor Fahrscheinkontrollen warnen? Und warum will Ex-BVerfG-Präsident Papier die Fünf-Prozent-Hürde senken?

NJW
NJW

Neues aus der NJW

Angemessener Ausgleich für verlorene Freiheit?
Bild einer Haftanstalt
Forum

Angemessener Ausgleich für verlorene Freiheit?

Mit dem Referentenentwurf zur Reformierung der Strafverfolgungsentschädigung will das Bundesjustizministerium die Haftentschädigung erhöhen und das Verfahren für Betroffene vereinfachen. Der folgende Beitrag beleuchtet die wesentlichen Neuerungen und ihre Schwächen.

„Who let the dogs out?“
Bild eines Golden Retriever mit einem Päckchen im Maul
Glosse

„Who let the dogs out?“

Als Paketbote hat man es im wahrsten Sinne des Wortes nicht leicht, gerade momentan: Denn bei den aktuellen Temperaturen bereitet Paketeschleppen noch weniger Frohsinn als sonst.

Juristen von morgen
Mehr Mut zur Ausbildungsreform
Editorial

Juristen von morgen

Könnte der Deutsche Juristentag Fortschritte bei der Ausbildungsreform bringen? Dies hofft Tobias Freudenberg: Die Diskussion sei gründlich vorbereitet, alle betroffenen Gruppen vor Ort und der Reformdruck durch KI und Sorgen um den Rechtsstaat hoch.

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Juristen von morgen
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