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Als "höhere Tochter" langweilte sie sich nur
Auf einem schwarz-weiß-Foto aus dem Jahr 1899 sitzt eine Frau in langem Kleid und mit kurzen Haaren an einem Schreibtisch, auf dem viele Dokumente liegen und Bilder stehen. Im Zimmer sind ein volles Bücherregal, viele Bilder an der Wand und einige Statuetten zu sehen. Auf dem Parkettboden schläft auf einem Lammfell ein Hund.
Erste promovierte Juristin Deutschlands

Als "höhere Tochter" langweilte sie sich nur

Anita Augspurg hat Emanzipationsgeschichte geschrieben. Zum Verfassungstag am 23. Mai wird nun die Berliner Kluckstraße nach ihr benannt. Sebastian Felz erinnert an die erste deutsche Doktorin der Rechtswissenschaften und ihr bemerkenswertes Leben.

Haftbedingungen in Polen verhindern Auslieferung
Ein langer Flur eines Gefängnisses mit vielen Gittertüren links und rechts.
Systemische Mängel

Haftbedingungen in Polen verhindern Auslieferung

Das OLG Schleswig wirft den polnischen Behörden vor, systemische Missstände in ihren Haftanstalten nicht zu beseitigen. Ein Häftling dürfe daher nicht ausgeliefert werden – es gehe längst nicht mehr nur um rechtswidrige Einzelfälle.

Schnell geschieden und gut verborgen
Ein Mann steht mit geballter Faust vor einer Frau, die auf einem Sofa sitzt und ihren Kopf in den Händen verbirgt.
Schutz vor häuslicher Gewalt

Schnell geschieden und gut verborgen

Der Schutz vor häuslicher Gewalt steht im Zentrum einer geplanten Reform des FamFG. Das Justizministerium will Gewaltopfern eine schnellere Scheidung ermöglichen, Familienrichter besser ausbilden und durch einen Wahlgerichtsstand den Aufenthaltsort Betroffener verschleiern.

Heute im Recht

OLG Düsseldorf hält Regelung für verfassungswidrig
Bundeswehr soll Extremisten künftig schneller entlassen können
Bundeswehrbeschaffung

OLG Düsseldorf hält Regelung für verfassungswidrig

Eine Regelung im neuen Gesetz für schnellere Bundeswehrbeschaffungen könnte nach Auffassung des OLG Düsseldorf gegen das Grundgesetz verstoßen. Jetzt soll Karlsruhe entscheiden.

BGH bestätigt Höchststrafe
EIn junger Mann in blauem Pulli sitzt mit gesenktem Kopf, so dass man sein Gesicht nicht sehen kann, hinter einer Glaswand auf dem Platz des Angeklagten.
Solingen-Attentäter

BGH bestätigt Höchststrafe

Nach dem tödlichen Messeranschlag auf einem Stadtfest in Solingen im Sommer 2024 ist die Verurteilung des Täters rechtskräftig. Der BGH verwarf die Revision des Angeklagten Issa al Hasan gegen ein Urteil des OLG Düsseldorf in letzter Instanz.

Republikaner revoltieren gegen Trump
Berufe mit Haltung
Entschädigungsfonds

Republikaner revoltieren gegen Trump

Ein Entschädigungsfonds von Donald Trump wirft selbst unter den Republikanern Fragen und Bedenken auf - und verzögert so eine besonders für den US-Präsidenten wichtige Abstimmung im Senat.

Neue Frist für altes Heizungsgesetz
Eine Hand dreht an einem Regler für eine Heizung.
65%-Regelung wird verschoben

Neue Frist für altes Heizungsgesetz

Die Reform des umstrittenen Gebäudeenergiegesetzes ist noch nicht fertig. Doch weil die bislang vorgesehenen Regelungen schon bald in Kraft treten sollen, wird eine Zwischenlösung benötigt.

Eltern ohne Strafe verurteilt
Hofstetter Badesee bei Rosenheim
Schwestern ertrinken in See

Eltern ohne Strafe verurteilt

Zwei Mädchen im Alter von sechs und sieben Jahren baden in einem See in Schweinfurt und ertrinken. Monate später stehen die Eltern vor Gericht. Trotz Verletzung der Fürsorgepflicht sieht das Gericht von einer Strafe ab.

3 Unterstützer der Kaiserreichsgruppe verurteilt
Aufnahme des Gebäudes des OLG München sowie des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs
Mehrjährige Haftstrafen

3 Unterstützer der Kaiserreichsgruppe verurteilt

Während der Corona-Pandemie soll die sogenannte Kaiserreichsgruppe einen Umsturz geplant haben. Jetzt sind drei Unterstützer verurteilt worden - darunter auch ein vorgesehener "Minister".

Deutsche-Welle-Reporter aus Untersuchungshaft in Türkei entlassen
Codiertes Recht
Anklage wegen Präsidentenbeleidigung

Deutsche-Welle-Reporter aus Untersuchungshaft in Türkei entlassen

Internationale Kritik begleitete den Prozessauftakt gegen den Deutsche-Welle-Reporter Alican Uludag. Nun ist der Journalist nach dreimonatiger U-Haft entlassen worden. Der Prozess gegen ihn aber geht weiter.

Ausbildung & Karriere

Hustender Mitprüfling kein Grund für Platzwechsel
Nachteilsausgleich

Hustender Mitprüfling kein Grund für Platzwechsel

Absolute Ruhe im Prüfungssaal bleibt ein Wunschtraum. Menschen erkälten sich und husten mal – auch während des zweiten Staatsexamens. Damit muss ein Kandidat mit ADHS klarkommen, entschied das VG Wiesbaden.

"Diversität ist Prophylaxe für die Resilienz des Rechtsstaats"
Center for Diversity in Law

"Diversität ist Prophylaxe für die Resilienz des Rechtsstaats"

Wie divers sind juristische Berufe? Das neue Center for Diversity in Law will strukturelle Ungleichbehandlungen beim Zugang zu juristischen Karrierepfaden erforschen. Dabei soll es auch um die praktische Umsetzung gehen, erzählt Emanuel V. Towfigh.

Nordzypern-Diplom reicht nicht für Zahnarztjob
Umsonst studiert?

Nordzypern-Diplom reicht nicht für Zahnarztjob

Ein Mann studierte Zahnmedizin in Syrien und Ägypten, belegte Deutschkurse, versuchte sich sogar an einer Zahntechnikerausbildung und landete zwischenzeitlich im Jurastudium in Bremen. Am Ende führte ihn sein Weg nach Nordzypern – aber nicht in den Zahnarztberuf.

Gutachter sehen Grenzen bei Cannabis-Legalisierung
Examensfall der Woche öffentliches Recht

Kein Verbot von "Kiffen" in großen öffentlichen Parks

Das Verbot des Cannabiskonsums im Englischen Garten, im Hofgarten und im Finanzgarten in München ist rechtswidrig und damit unwirksam.

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Rechtsbranche

Echte Legal AI beginnt erst mit der vollständigen Akte
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PRIME LEGAL AI Software
Advertorial

Echte Legal AI beginnt erst mit der vollständigen Akte

Die KI-Antwort ist plausibel, strukturiert, fachlich korrekt. Doch jeder Jurist kennt das Gefühl: Etwas fehlt. Juristische KI scheitert nicht an Intelligenz, sondern am fehlenden Gesamtzusammenhang. PRIME LEGAL AI stellt ihn her: mit Akten-Intelligenz.

Anwältin muss ihre geistige Gesundheit prüfen lassen
Scherenschnittartig sind zahlreiche menschliche Köpfe aus Papier ausgeschnitten neben- und übereinandergelegt. Einer besteht aus vielen bunten Bereichen, die anderen sind jeweils in einem Grauton gehalten.
BGH zu verhaltensauffälliger Advokatin

Anwältin muss ihre geistige Gesundheit prüfen lassen

Sie ignorierte rechtskräftige Urteile, legte Rechtsmittel gegen den Willen von Mandanten ein, verfasste Schriftsätze, die für Gerichte nicht mehr nachvollziehbar waren: genug Anhaltspunkte, damit die Anwaltskammer ein Gutachten anfordern durfte, entschied der BGH.

Diese Woche wichtig

Keine AGG-Entschädigung für konfessionslose Sozialpädagogin
Buntes Kirchenfenster
Egenberger durch alle Instanzen

Keine AGG-Entschädigung für konfessionslose Sozialpädagogin

Die konfessionslose Sozialpädagogin Vera Egenberger wurde nicht zum Bewerbungsgespräch bei der Diakonie eingeladen. Seitdem mussten sich BAG, BVerfG und EuGH mit dem Kirchenarbeitsrecht befassen. Heute war wieder das BAG am Zug und entschied: Egenberger erhält keine AGG-Entschädigung.

Blinde Reha-Patientin erhält keine AGG-Entschädigung
Ältere Personen sind in einer Turnhalle beim Reha-Sport zu sehen.
Verweigerte Reha-Aufnahme

Blinde Reha-Patientin erhält keine AGG-Entschädigung

Eine blinde Patientin hat keinen Anspruch auf Entschädigung, wenn eine Rehaklinik sie nicht aufnimmt. Der BGH sah im AGG keine Pflicht zu besonderen Unterstützungsleistungen privater Anbieter.

Obergerichtliche Urteile selber machen – eine Bastelanleitung
Mann sitzt vor dem Laptop und hält die Hand ausgestreckt, über der Hand "schwebt" eine virtuelle Künstliche Intelligenz
KI als Rechtsstaatsbedrohung

Obergerichtliche Urteile selber machen – eine Bastelanleitung

Von der Resilienz des Rechtsstaats ist seit Jahren viel die Rede. Gleiches gilt für den KI-Hype. Bedrohlich für den Rechtsstaat scheint KI bisher vor allem durch AI-Slops und erfundene Fundstellen. Wenig diskutiert werden bisher erfundene Urteile.

Magazin

#97: Kinofilm "Nürnberg" - NS-Verbrechen und die Gegenwart
Gerechtigkeit und Loseblatt

#97: Kinofilm "Nürnberg" - NS-Verbrechen und die Gegenwart

Ein neuer Hollywood‑Film greift mit Star‑Besetzung die Nürnberger Prozesse auf – und stößt eine alte Debatte an: Wie geht die Justiz mit Menschlichkeitsverbrechen um? Diese und mehr Fragen haben wir Christoph Safferling in einer Sonderfolge gestellt.

#96: (Keine) Justizforschung, neues Kindschaftsrecht, Ulmens Niederlage
Gerechtigkeit & Loseblatt

#96: (Keine) Justizforschung, neues Kindschaftsrecht, Ulmens Niederlage

Der Zustand der Justiz wird kaum erforscht, im Kindschaftsrecht gibt es neue Spielräume und der BGH zieht Grenzen für Sammelklagen im Lkw‑Kartell. Und: Warum der Spiegel im Fall Ulmen mit seinen Deepfake‑Andeutungen durchkommt.

NJW
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Neues aus der NJW

Rummel
Riesenrad in Langzeitbelichtung
Glosse

Rummel

Für manche Dinge ist man nie zu alt, etwa für eine Fahrt im Riesenrad. Diese Aussicht, vorausgesetzt, man ist schwindelfrei und leidet nicht unter Höhen- oder Flugangst.

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NGO statt Anwalt?
Berufsausübungsgesellschaften: Neue Regeln für Anwälte und Steuerberater
Editorial

NGO statt Anwalt?

HateAid ist eine Erfolgsgeschichte. Vor knapp zehn Jahren gegründet, arbeiten mittlerweile mehr als 50 Beschäftigte für die Organisation. In der Politik und in den Medien ist sie schon lange ein geschätzter Player, wenn es um den Kampf gegen „Hass und Hetze“ im Netz geht. Jetzt ist eine weitere Aufwertung geplant.

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Zweckentfremdetes Sondervermögen?
Schatzsuche bei den Banken: Erben kommen oft nur schwer an ihr Geld
Interview

Zweckentfremdetes Sondervermögen?

Vor rund einem Jahr hat der 20. Bundestag per Grundgesetzänderung eine Reform der Schuldenbremse beschlossen, um mehr Geld in die Landesverteidigung, die Infrastruktur und den Klimaschutz investieren zu können.

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