Jason Reding Quiñones sollte für Trump eine "große Verschwörung" gegen den Präsidenten aufdecken – statt Anklagen lieferte er nur Vorladungen. Nach den verlorenen Midterms verlässt er nun das Justizministerium.
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Der Mann, der Trumps politische Gegner hinter Gitter bringen sollte, hat am Freitag seinen Rücktritt eingereicht. Jason Reding Quiñones verlässt nach 15 Monaten seinen Posten als Bundesanwalt für den Südbezirk Floridas. Justizminister Todd Blanche verkündete den Abgang auf Social Media und bedankte sich für die "Führungsstärke" seines Chefanklägers.
Reding Quiñones war die zentrale Figur hinter der sogenannten "Grand Conspiracy"-Ermittlung. Die dahinterstehende These: Amtsträger aus den Regierungen Obama und Biden hätten sich über Jahrzehnte verschworen, um Trumps Bürgerrechte zu verletzen. Bis in den Wahlkampf 2016 reichten die Ermittlungen zurück.
Dutzende Vorladungen, keine Anklage
An prominenten Zielen fehlte es nicht. Ex-CIA-Direktor John Brennan, der frühere Geheimdienstkoordinator James Clapper, die ehemaligen FBI-Leute Peter Strzok und Lisa Page – sie alle erhielten Vorladungen. Reding Quiñones versprach seiner Führung, rasch Anklagen vorzulegen. Gebracht hat er keine einzige.
Stattdessen fiel der Bundesanwalt durch häufige Reisen nach Washington auf. Bereits im Herbst hatten die beiden eigens für die Ermittlungen rekrutierten Sonderankläger das Handtuch geworfen – einer wegen Differenzen über das Tempo, der andere aus Bedenken über Zuschnitt und Richtung der Untersuchung. In der eigenen Behörde in Miami erwies sich die Ankündigung gleichwohl als Schock: Viele Mitarbeiter erfuhren erst am Freitag davon, wie mit dem Vorgang vertraute Personen berichteten.
Immerhin die Anklage gegen den früheren kubanischen Präsidenten Raúl Castro wegen des Abschusses zweier US-Flugzeuge kann Reding Quiñones für sich als Erfolg verbuchen. Das geschah allerdings Mitte der 1990er Jahre.
Midterms als Katalysator
Der Zeitpunkt überrascht in Washington kaum. Bei den Kongresswahlen am Dienstag errangen die Demokraten die Kontrolle über beide Kammern. Damit erhalten sie Untersuchungsbefugnisse und das Recht, Zeugen vorzuladen. Mehrere Verfahren dürften sich gezielt gegen die politisch aufgeladenen Ermittlungen des Justizministeriums richten.
Die Ministeriumsführung um Blanche sah in Reding Quiñones und anderen zuletzt eher eine Belastung als einen Gewinn. Die Bürgerrechtschefin Harmeet Dhillon war bereits am Donnerstag gegangen, am Freitag folgte John Eisenberg, Leiter der Abteilung für nationale Sicherheit. Mit einem demokratisch kontrollierten Senat dürfte es der Regierung nun schwerfallen, Nachfolger bestätigen zu lassen.
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Don Quijotes Abschied
"Jason Reding Quiñones wird als Don Quijote dieses Präsidenten in Erinnerung bleiben, der gegen die Windmühle der angeblichen großen Verschwörung ankämpfte", kommentierte Stacey Young von der Organisation Justice Connection. Wer ihm nachfolge, solle sich an den Rat des legendären Justizministers Robert Jackson halten: nur Fälle verfolgen, bei denen das Vergehen am schwersten wiege, der Schaden am größten sei und die Beweislage am sichersten stehe.
Reding Quiñones selbst wählte auf der Plattform X andere Töne. Es sei "das Privileg eines Lebens" gewesen, zu dienen, schrieb er. Über die gescheiterte Ermittlung, die ihn erst ins Rampenlicht und dann aus dem Amt befördert hatte, verlor er kein Wort.
Die Zukunft der "Grand Conspiracy"-Ermittlung ist ungewiss. Vorladungen, die vergangenen Monat Zeugenaussagen vor der Grand Jury erzwingen sollten, wurden auf kommendes Jahr vertagt. Ob ein Nachfolger den Ehrgeiz mitbringt, die Sache fortzuführen, steht offen – zumal bereits zwei frühere Untersuchungen, eine des Generalinspekteurs und eine des Sonderermittlers John Durham, keine Grundlage für Anklagen gegen hochrangige Beamte gefunden hatten.
