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Midterms in Alaska

Gericht stoppt Trumps Angriff auf Stimmenauszählung

Ein Kalender worauf der 3. November umkreist ist und daneben ist eine US-Flagge und der Schriftzug "Vote Midterm election"
Der Fall Sullivan wird nun durch ein Gericht beendet © scoutori / Adobe Stock

Donald Trump wollte in die Auszählung der Stimmen in Alaska zu den Midterms eingreifen und die Bestätigung eines für ihn ungünstigen Ergebnisses unterbinden. Ein Gericht stoppt ihn. Der ganze Fall dreht sich um eine Namensdopplung.

Ein Gericht hat dem Versuch der US-Regierung von Präsident Donald Trump, in die Midterms-Wahl in Alaska einzugreifen, einen Riegel vorgeschoben. Im Kern geht es der Trump-Regierung darum, die Bestätigung einer möglichen Wahlniederlage des republikanischen Senators Dan S. Sullivan zu verhindern. Seit Wochen steht der Stimmzettel in Alaska im Fokus, weil es zwei fast namensgleiche Bewerber gibt. Amtsinhaber Dan S. Sullivan tritt gegen die demokratische Kontrahentin Mary Peltola und den politischen Neuling Dan J. Sullivan an. Trump und seine Partei befürchten, dass unaufmerksame Wähler aufgrund der Namensgleichheit zwischen Amtsinhaber und Herausforderer ihr Kreuz falsch setzen könnten.

Das Gericht in dem Bundesstaat gab Anträgen auf Abweisung der Klage statt, wie aus der Entscheidung hervorgeht. Eine zwischenzeitlich abgeänderte Klageschrift der Regierung wurde ebenfalls abgewiesen. Damit wird die Wahrscheinlichkeit immer geringer, dass Trump es doch noch gelingen könnte, in die Wahlen in Alaska einzugreifen.

Das Gericht betonte, dass die US-Regierung nicht habe erklären können, wie sich eine mögliche Verwechslung der beiden Sullivan-Kandidaten aufklären ließe, ohne das Wahlgeheimnis zu verletzen. Am Freitag versuchte das Justizressort dann vor Gericht zu erwirken, dass bestimmte Stimmzettel nach der Senatswahl gesondert aufbewahrt werden. Ziel sei es, so - falls nötig - untersuchen zu können, ob Wählerinnern und Wähler bei der Stimmabgabe aufgrund der Namensgleichheit verwirrt gewesen seien. Während das US-Justizministerium danach ankündigte, sich gegen die Gerichtsentscheidung wehren zu wollen, sagte der republikanische Senator Dan S. Sullivan dem Sender CNN, dass er das Ergebnis der Wahl akzeptieren werde.

Am Dienstag (3. November) stimmen die Amerikanerinnen und Amerikaner über alle Sitze im Repräsentantenhaus und einen Teil der Sitze im Senat in Washington ab. Trumps Republikaner wollen ihre hauchdünnen Mehrheiten verteidigen.