Erste Bundesländer an bundesweites Justiznetz angeschlossen

Die Justiz setzt auf eine gemeinsame digitale Zukunft: Über Justiznetz und später Justizcloud sollen Gerichte und Staatsanwaltschaften künftig bundesweit auf einheitliche IT-Anwendungen zugreifen können. Zwei Länder sind nun angeschlossen, weitere sollen folgen.

Die IT-Infrastruktur der deutschen Justiz soll künftig bundesweit einheitlich und modern betrieben werden. Kernstück dieses Vorhabens ist die Justizcloud, auf die sich die Justizministerinnen und Justizminister beim Digitalgipfel im November 2025 verständigt hatten. Über die gemeinsame Plattform sollen Gerichte und Staatsanwaltschaften künftig bundesweit mit einer einheitlichen Software arbeiten. Dabei baut die Cloud auf bereits vorhandenen Infrastrukturen öffentlicher IT-Dienstleister auf.

Von der zentralen Verwaltung von Daten und Dokumenten versprechen sich die Projektverantwortlichen künftig schnellere und effizientere Abläufe in der Justiz. Auf dem Weg zur bundesweiten Einführung wurde nun ein neuer Meilenstein erreicht, heißt es in der Pressemitteilung des Justizministeriums: Baden-Württemberg und Niedersachsen sind als erste Länder an das neue Justiznetz angeschlossen worden. Bis Ende 2028 sollen sämtliche Bundesländer sowie der Bund folgen.

Justizministerium: Datenschutz und IT-Sicherheit  werden gestärkt

Das Justiznetz bildet die technische Grundlage der Justizcloud. Es soll künftig die IT-Systeme von Bund und Ländern miteinander verbinden und damit den Zugriff auf die Anwendungen der Justizcloud überhaupt ermöglichen. Hierdurch entstehe erstmals ein ausschließlich von der Justiz betriebenes Netzwerk, das nicht über externe IT-Dienstleister läuft, heißt es in der Pressemitteilung. Angesichts der besonders sensiblen Daten, die Gerichte und Staatsanwaltschaften verarbeiten, sei dies ein wesentlicher Schritt zur Stärkung von Datenschutz und IT-Sicherheit.

Als erste Anwendung soll das "Gemeinsame Fachverfahren" (GeFa) in der Justizcloud betrieben werden. Die Software unterstützt die Justiz dabei, Daten zu erfassen, zu bearbeiten und zu verwalten und ermöglicht es, Dokumente zu erstellen. Langfristig ist vorgesehen, weitere neu entwickelte Fachverfahren ebenfalls zentral über die Cloud bereitzustellen. Bestehende Strukturen sollen dabei nicht migriert, sondern abgelöst werden (sogenannter Greenfield-Ansatz).

Finanziert werden Justizcloud und Justiznetz derzeit aus Bundesmitteln. Ab 2027 sollen zusätzliche Gelder aus dem Pakt für den Rechtsstaat fließen. Aus dessen Digitalsäule stehen insgesamt 210 Millionen Euro für die Justizcloud und weitere Digitalisierungsprojekte zur Verfügung.