Urheberrecht, Verlagsrecht

Das Möbelsystem "USM Haller" gilt als Designklassiker. Ob es auch urheberrechtlich geschützt ist, muss das OLG Düsseldorf nun erneut prüfen.

Der einstige deutsche Internetstar Kim Dotcom will mit allen Mitteln eine Auslieferung aus seiner Wahlheimat Neuseeland an die USA verhindern. Nun gab es eine weitere Niederlage vor Gericht.

Fremdreferenzen müssen kein Diebstahl sein, sondern sind Grundlage für Innovation und neue Musikformen, meint Sebastian Schunke. Umso wichtiger sei es, rechtliche Freiräume dafür zu lassen. Das Urheberrecht ringt indes noch mit seinem Umgang mit der Kunstform – in Deutschland wie in den USA.

Fast 1,3 Millionen Unterschriften: Ein Begehren von Videospiel-Fans landet auf dem Tisch der EU-Kommission. Die will aber auf Freiwilligkeit setzen und verweist aufs Urheberrecht. Es geht darum, wann bei Spielen Schluss sein darf.

Nach der Aufhebung seiner Immunität prüft die Staatsanwaltschaft Schritte gegen den AfD-Bundestagsabgeordneten Haise aus Baden-Württemberg. Was ihm vorgeworfen wird – und wie es nun weitergeht.

Große Worte bemüht der EuGH, um das italienische Vergütungsmodell für Presseverlage gegenüber Tech-Konzernen zu rechtfertigen. Wie Staaten nun im digitalen Zeitalter ihre Medienlandschaft schützen dürfen, erklärt Konstantin Wegner.

Wenn Internet-Giganten wie Google oder Meta Presseerzeugnisse für ihre eigenen Dienste nutzen, können sie verpflichtet werden, den Verlagen dafür eine Kompensation zu zahlen, meint der EuGH. Der Rechtsstreit aus Italien könnte auch für andere Staaten interessant werden.

Ein Seniorenheim leitete die über Satellit empfangenen Fernseh- und Radioprogramme über ein Kabelnetz in die Zimmer seiner Bewohner weiter. Das rief die GEMA auf den Plan – doch der EuGH verwies die Verwertungsgesellschaft in ihre Schranken.

Die Universität Konstanz hatte für ihr wissenschaftliches Personal das gesetzlich geregelte Zweitveröffentlichungsrecht für Fachbeiträge zu einer Pflicht gemacht. Möglich machte es eine baden-württembergische Landesnorm. Die Rechnung hatte sie aber ohne ihre Jura-Professoren gemacht.

Vor Gericht kämpft USM um Urheberschutz für sein bekanntes Möbelsystem. Nach einem Schlenker über den EuGH liegt das Verfahren wieder in Karlsruhe. Dort wird es wohl noch nicht enden.