Lebensmittel

"Super Bowl" als Wortmarke für Schokolade, Kekse und Bonbons? Das BPatG winkt ab. Selbst die zweite Lesart als trendiges Bowl-Gericht rettet die Anmeldung nicht. Warum Mehrdeutigkeit im Markenrecht auch nach hinten losgehen kann.

Ein veganer, gelblich-cremiger Soja-Likör darf weiter "Likör ohne Ei" heißen und mit einem bunten Hahn werben. Die Bezeichnung "Eierlikör" darf der Hersteller aber nicht zur Vermarktung einsetzen.

Drei Behörden, ein neues Dach: Bundeslandwirtschaftsminister Alois Rainer (CSU) will BfR, MRI und BZfE zu einem Bundesinstitut für Risikobewertung und Ernährung zusammenlegen. 2029 soll es starten – ein Errichtungsgesetz muss noch her.

Vorverpackte verzehrfertige Brötchen dürfen ohne Füllgewichtsangabe verkauft werden – solange man sie zählen kann. Laut OVG Koblenz genügt es alternativ, die Stückzahl auf der Verpackung anzugeben.

Die LSD-Derivate 1Fe-LSD und 4-PrO-MET fallen nicht unter das Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetz. Ihr Vertrieb in Tablettenform verstößt laut VG Köln aber gegen die EU-Verordnung über neuartige Lebensmittel.

Ungarns System verpflichtender Rabatte für große Lebensmittelketten verstößt gegen EU-Recht. Die Maßnahmen seien unverhältnismäßig und behinderten den freien Wettbewerb, hat der EuGH entschieden. Betroffen war die REWE-Tochter Penny Market.

Weniger Schokolade, fast gleiche Verpackung: Warum der Streit um die Milka-Tafel in die nächste Runde geht.

Nach fast 50 Jahren dürfen auch Brotaufstriche wieder als "Marmelade" bezeichnet werden, die nicht aus Zitrusfrüchten bestehen. Gleichzeitig steigen die gesetzlichen Anforderungen an den Fruchtgehalt deutlich.

Neue Milka‑Schokoladentafeln wiegen weniger, sehen aber fast aus wie früher – ist das fair? Verbraucherschützer klagen, das Gericht gibt ihnen nun Recht. Konkret ändern wird sich zunächst aber wenig.

Ein Saft darf nicht mit der Bezeichnung Immunkraft beworben werden. Laut OLG Celle handelt es sich um eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe. Wie viel Vitamin C das Getränk enthält, bleibt dabei völlig irrelevant.