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Soziale Medien

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Aufregung um Legal500-Ranking

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Legal500 veröffentlichte bei einigen Top-Anwälten versehentlich negative Bewertungen. Nach Kritik aus der Branche schaltete der Verlag die gesamte Website ab. Unklar ist weiterhin, woher die teils kuriosen Kommentare stammten.

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Nach SA-Parole auf X

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Im Streit mit X hat das VG Hannover der niedersächsischen Medienaufsicht teilweise recht gegeben: Sie durfte einen Nutzer-Beitrag mit der SA-Losung "Alles für Deutschland" beanstanden. Die Löschanordnung kassierte das Gericht aber.

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Jugendschutz im Netz

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Schluss mit Endlos-Scrollen für Minderjährige: Das EU-Parlament fordert ein Verbot süchtig machender Designtricks und einen Jugendmodus ohne personalisierte Werbung. Einen Tag nach von der Leyens EU Kids Act setzen die Abgeordneten eigene Akzente.

Jens Spahn geht gegen Rapper Ski Aggu vor
Drogenvorwürfe im Livestream

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Rapper Ski Aggu tritt in einem Livestream auf und bringt Jens Spahn mit Drogenkonsum in Verbindung. Jetzt geht der CDU-Politiker rechtlich gegen das Video vor. Der Berliner Rapper spricht derweil von Satire.

Frauchen durfte Restaurant auf Instagram harsch kritisieren
Dackel frisst Mäuseköder

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Ein Restaurantbesuch endet für einen Dackel in der Tierklinik. Die Halterin spricht auf Instagram von "massivem Sicherheitsversagen" und "Rattengift". Das OLG Frankfurt hält die Kritik für zulässig.

Geldstrafe gegen früheren Fraktionsmitarbeiter nach Deepfake-Video
Affäre in Niedersachsens CDU

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Ein CDU-Mitarbeiter hatte ein sexualisiertes KI-Video einer Kollegin erstellt und verbreitet. Seinen Job ist der Mann schon los, jetzt hat der Fall auch strafrechtliche Konsequenzen.

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Korrekturaufforderung an Podcast "Ungeskriptet"

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Die Medienanstalt NRW hat den Podcaster Ben Berndt wegen seines umstrittenen Interviews mit Björn Höcke zur Einhaltung journalistischer Sorgfaltspflichten ermahnt. Soll da ein unliebsames Format zensiert werden? Medienrechtler Wolfgang Schulz gibt Antworten.

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Russland-Sanktionen

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Haften auch private Blogger für die Verbreitung sanktionierter russischer Medien? Der EuGH betont im Fall Traugott Ickeroth, wie wichtig ein effektives Vorgehen gegen Desinformation ist – auch wenn das möglicherweise eine sehr weitreichende Strafbarkeit bedeutet, schreibt Christina Meese.

"Ich dachte: Jetzt geht das schon wieder los"
Justiz in der Kritik

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Ein Kommentar in der Welt befeuerte kürzlich eine Debatte über angeblich "aktivistische" Gerichte, die sich dem politischen Mehrheitswillen entgegenstellten. Laurent Lafleur erklärt, warum solche Vorwürfe an ihm abprallen – und sorgt sich um das Vertrauen in die Justiz.

Rechtsextremismus bleibt größte Gefahr für Demokratie
Verfassungsschutzbericht 2025

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Bundesinnenminister Dobrindt und BfV-Präsident Selen haben am Dienstag den Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2025 vorgestellt. Die Bedrohung durch Extremisten steigt in allen Phänomenbereichen – die Gewalttaten nahmen um rund 10% zu.