Nach dem Rücktritt von Georg Eisenreich hat Söder schon einen Nachfolger fürs Justizressort benannt: Der Münchner Rechtsanwalt Josef Schmid soll kommende Woche im Landtag vereidigt werden.
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Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat den Münchner Landtagsabgeordneten Josef Schmid als neuen bayerischen Justizminister benannt. Das teilte er nach Angaben von Teilnehmern bei einer internen Sitzung der CSU-Fraktion im Kloster Banz mit. Schmid soll in der kommenden Woche im Landtag ernannt und vereidigt werden.
Der 56-Jährige ist seit dem Jahr 2000 als Rechtsanwalt tätig und Partner in einer überörtlichen Kanzlei. In der Münchner Kommunalpolitik machte er sich als Wirtschaftsreferent und Zweiter Bürgermeister von 2014 bis 2018 einen Namen. In jener Zeit verantwortete er auch die Ausrichtung des Oktoberfests mit. Zweimal trat er erfolglos als CSU-Oberbürgermeisterkandidat in München an. Im Landtag sitzt Schmid seit November 2018 und gehört dort dem Verfassungsausschuss an. Söder betonte, mit Schmid bleibe München für die CSU das "Zentrum der Justiz".
Auslöser des Personalwechsels war der Rücktritt von Georg Eisenreich in der vergangenen Woche. Der bisherige Justizminister hatte angekündigt, sein Amt zum 30. September vorzeitig niederzulegen und nach dem Ende der Legislaturperiode die Politik ganz zu verlassen. Als Grund nannte Eisenreich den Wunsch, beruflich noch einmal etwas Neues ausprobieren zu wollen. Nähere Einzelheiten ließ er offen.
Söder entlässt Europaminister und schafft neues Ressort
Söder belässt es nicht beim Austausch an der Spitze des Justizministeriums. Überraschend verliert auch Europaminister Eric Beißwenger seinen Posten. Seine Aufgaben fallen künftig wieder in die Zuständigkeit von Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU). An Beißwengers Stelle rückt der Chef der Jungen Union Bayern, der 36-jährige Landtagsabgeordnete Manuel Knoll, in den Ministerrat auf. Er soll ein neu geschaffenes Amt als Staatsminister für Jugend und Demokratie übernehmen. Knoll ist erst seit 2023 Mitglied des Landtags.
Söder begründete den Schritt dem Vernehmen nach damit, dass er es nicht hinnehmen könne, wenn sich junge Menschen von der CSU entfernten. Mit Knoll solle es einen Ansprechpartner im Kabinett geben, der gezielt auf die Jugend zugehe.
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