Gerechtigkeit & Loseblatt

Die Woche im Recht, Folge 10

Podcast von Dr. Hendrik Wieduwilt
Dr. Maximilian Amos
17. Juni 2024
1 Min.

In Folge 10 sprechen Hendrik Wieduwilt und Maximilian Amos mit Wilhelm Achelpöhler darüber, ob die Parole "From the river to the sea" nun verboten ist oder nicht, und erklären, warum "Verwestlichung" jetzt ein Asylgrund ist, und Versicherungskonzerne mit Fitness-Klauseln künftig vorsichtig sein müssen.

In "Gerechtigkeit & Loseblatt - Die Woche im Recht", dem Podcast von NJW und beck-aktuell, besprechen beck-aktuell-Chefredakteurin Pia Lorenz und Kolumnist Hendrik Wieduwilt, was diese Woche wichtig war in Recht, Rechtspolitik, Rechtsmarkt und Justiz – oder das, was sie für wichtig halten. In dieser Woche mit Maximilian Amos statt Pia Lorenz.

In Folge 10 sprechen sie über die Parole "From the river to the sea". Das LG Mannheim hält sie für nicht strafbar und übt scharfe Kritik am Bundesinnenministerium. Was davon zu halten ist und was das für pro-palästinensische Demonstrationen bedeutet, haben sie Wilhelm Achelpöhler gefragt.

Zudem geht es um eine Entscheidung des EuGH, wonach "Verwestlichung" ein Asylgrund sein kann. Wieduwilt und Amos erklären, was das genau bedeutet und ob künftig vielleicht Frauen aus Ländern wie Afghanistan pauschal als Flüchtlinge anerkannt werden müssen.

Schließlich reden sie über Gesetzentwürfe gegen Scheinvaterschaften und zur Digitalisierung der Justiz, außerdem über Fitness-Klauseln in Versicherungstarifen und warum der BGH sie in einem aktuellen Fall für unwirksam erklärt hat.

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