Bundeswehr soll Rüstungsgüter schneller beschaffen können

Die Bundeswehr soll gestärkt werden. Für die Beschaffung von Rüstungsgütern soll es nun einen Turbo geben.

Die Bundeswehr soll Rüstungsgüter künftig deutlich schneller beschaffen können. Das Bundeskabinett brachte dazu einen Gesetzentwurf auf den Weg. "Wir wollen die Beschaffung beschleunigen, um Deutschland sicherer zu machen", sagte Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) in Berlin. Er sprach von einem richtungsweisenden Gesetz und einem Quantensprung.

Im Gesetzentwurf heißt es mit Blick auf die Bedrohung durch Russland, der notwendige rasche Fähigkeitenzuwachs der Bundeswehr dürfe nicht an zu komplexen Beschaffungsverfahren oder zu langen Genehmigungsverfahren scheitern.

Schnellere Vergabe von Aufträgen

Konkret soll durch Ausnahmeregelungen im Vergaberecht die Vergabe öffentlicher Aufträge zur Deckung der Bedarfe der Bundeswehr erleichtert und beschleunigt werden. Direktvergaben von Aufträgen sollen künftig schneller und häufiger möglich sein.

"Wir brauchen mehr Rüstungsgüter und wir brauchen sie schneller. Das geht nur durch die Ausweitung der Produktion", sagte Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU). Bereits vor zwei Jahren hatte ein Be­ra­ter­gre­mi­um beim Bun­des­wirt­schafts­mi­nis­te­ri­um zu deut­li­chen Ver­ein­fa­chun­gen beim Kauf von Aus­rüs­tung und Waf­fen für die Bun­des­wehr geraten.