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Russland

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Gefühlsecht
Glosse

Gefühlsecht

Die Tage werden kürzer, die Nächte länger und vor allem kühler, und aus den Regalen der Supermärkte locken bereits Lebkuchen, Stollen & Co.

Strafsenat lehnt Nebenklage von Nord Stream AG ab
Prozess nach Nord-Stream-Anschlägen

Strafsenat lehnt Nebenklage von Nord Stream AG ab

Warum dürfen die Nord Stream AG und die Nord Stream 2 AG im Strafprozess um die Ostsee-Anschläge keine Nebenklage einreichen? Das Gericht nennt klare Gründe für seine Entscheidung.

US-Kongress erhöht den Öldruck auf Moskau
Russland-Sanktionen

US-Kongress erhöht den Öldruck auf Moskau

Gibt es bald neue US-Sanktionen gegen Russland? Ein Gesetz dazu hat nun das US-Parlament passiert. Der Schritt könnte auch die Beziehungen zu China belasten.

Tagsüber Marketing, nachts Infos für Russland beschaffen
Anklage gegen Deutsch-Ukrainerin

Tagsüber Marketing, nachts Infos für Russland beschaffen

Spionage-Anklage in Berlin: Wie eine prorussische Netzwerkerin mutmaßlich für den Kreml spionierte und welche Rolle ein ranghoher russischer Diplomat womöglich dabei spielte.

BUND klagt gegen Atomproduktion für russische Reaktoren
Genehmigung in Niedersachsen

BUND klagt gegen Atomproduktion für russische Reaktoren

In Lingen sollen künftig Brennelemente für Atomkraftwerke russischer Bauart gefertigt werden - mit russischer Technik und Lizenzen. Der BUND warnt vor Spionage und Sabotage. Nun gibt es eine Klage.

Abramovich unterliegt erneut vor EuG
EU-Sanktionen

Abramovich unterliegt erneut vor EuG

Der russische Oligarch Roman Abramovich ist erneut mit einer Klage gegen die EU-Sanktionen gescheitert. Das EuG bestätigte die Verlängerung der gegen ihn verhängten Sanktionen und wies auch seinen Antrag auf Schadensersatz ab.

Ungarn scheitert mit Klage gegen Einsatz russischer Erträge
Unterstützung für ukrainische Truppen

Ungarn scheitert mit Klage gegen Einsatz russischer Erträge

Ungarn wollte die Zuweisung erster Erträge aus eingefrorenem russischem Vermögen an die ukrainischen Streitkräfte kippen. Das EuG weist die Klage ab – nicht inhaltlich, sondern weil es die Entscheidung der Außen- und Sicherheitspolitik zurechnet.

Norwegen beschlagnahmt russisches Schiff in Arktis
Auf Antrag der Ukraine

Norwegen beschlagnahmt russisches Schiff in Arktis

Norwegische Behörden halten das russische Schiff "Professor Molchanov" auf Spitzbergen fest. Grund ist ein Antrag eines ukrainischen Unternehmens, das 2014 auf der Krim Vermögenswerte verloren hatte. In Russland ist von einer Entführung die Rede.

Todesurteil gegen Assad-Cousin
Aufarbeitung in Syrien

Todesurteil gegen Assad-Cousin

Syrien steckt mitten in der Aufarbeitung der Gräueltaten des fast 14-jährigen Bürgerkriegs. Erneut wird nun ein Urteil gegen ein Mitglied der ehemaligen Herrscherfamilie gesprochen.

Haftstrafe im Prozess gegen Agenten Russlands
Sabotage mit Brand-Paketen

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Drei Ukrainer sollen im Auftrag Russlands von Deutschland aus Anschläge auf Transportwege vorbereitet haben. Nun ist in Stuttgart das Urteil gefallen. Nur einer wird verurteilt.