Rechtswissenschaft

Am Ende der rot-grünen Regierungszeit beschloss der Bundestag vor 20 Jahren das Informationsfreiheitsgesetz. Seitdem gibt dessen § 1 – soweit nicht die Ausschlussgründe der §§ 3 – 6 greifen – jedermann ohne Grund und Begründung Zugang zu Informationen des Bundes. „Transparenz“, „Beteiligung“ und „Öffentlichkeit“, mit denen das Gesetz begründet wurde, sind heute Teil des juristischen Sprachschatzes.

Rudolf von Jhering gilt als einer der einflussreichsten Denker des 19. Jahrhunderts, der das deutsche Privatrecht maßgeblich beeinflusst hat. Jedem Juristen, jeder Juristin ist er im Laufe der juristischen Ausbildung begegnet. Der Jurist, Historiker und international erfolgreiche Librettist Dr. Michael Kunze hat jüngst eine beeindruckende Biografie über den Rechtsgelehrten vorgelegt. Wir wollten von ihm wissen, was ihn an der Person und dem Denken Jherings fasziniert und wie diese Tätigkeit zu seinem Schaffen als erfolgreicher Liedtexter und Bühnenautor steht.

Haben Sie einen Lieblingsparagrafen? Diese Frage wurde kürzlich im Business-Netzwerk LinkedIn gestellt. Bei laut einer aktuellen Statistik der Bundesregierung fast 1.800 Gesetzen mit über 52.000 Einzelnormen ist das natürlich ein weites Feld. 

Plagiate von Juristen erregen immer wieder die Öffentlichkeit – zuletzt trat deshalb Berlins Verkehrssenatorin Manja Schreiner (CDU) zurück, nachdem ihr die Universität Rostock den Doktortitel aberkannt hatte. Jetzt gibt es einen neuen Fall, der auch schon die Politik beschäftigt hat. Es geht um ein Praxishandbuch zum Recht der Fintechs, das der Verlag De Gruyter bereits vom Markt genommen hat.

Von der sozialen bis zur globalen Gerechtigkeit, von Generationengerechtigkeit bis zur Gendergerechtigkeit. Die Gerechtigkeit scheint für viele Töpfe ein passender Deckel zu sein. Derzeit hat das Thema auch Hochkonjunktur, wenn es um die Kehrseite der Medaille geht, die Ungerechtigkeit. Wo die (Un)Gerechtigkeit aber bloß plakativ für alles herhalten muss, verkommt sie letztlich zu einer Worthülse.

Der frühere Bundesverfassungsrichter Ernst-Wolfgang Böckenförde ist tot. Er starb am 24.02.2019 im Alter von 88 Jahren, wie sein Sohn im Namen der Familie mitteilte. Böckenförde gehörte von 1983 bis 1996 dem Zweiten Senat des Gerichts an. Dort war er vor allem für das Asyl- sowie für das Finanzverfassungs- und Haushaltsrecht zuständig.