Moritz Hennemann wird neuer Datenschutzbeauftragter des Bundes. Der Bundestag hat ihn zum Nachfolger von Louisa Specht-Riemenschneider gewählt, die das Amt zum 1. Oktober aus gesundheitlichen Gründen abgeben wird.
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Hennemann hat an der Universität Freiburg den Lehrstuhl für Zivilrecht mit Informationsrecht, Medienrecht und Internetrecht inne. Außerdem ist er Direktor des dortigen Instituts für Medien- und Informationsrecht und im Nebenamt Richter am OLG Karlsruhe. Zuvor hatte der Jurist den Lehrstuhl für Europäisches und Internationales Informations- und Datenrecht an der Universität Passau inne, wo er zudem die Forschungsstelle für Rechtsfragen für Digitalisierung leitete.
Sein Studium absolvierte der designierte Bundesdatenschutzbeauftragte in Heidelberg, Krakau und Oxford, außerdem arbeitete er als wissenschaftlicher Mitarbeiter und Rechtsanwalt. Er verbrachte ein Forschungssemester an der Harvard Law School. 2019 habilitierte er an der Universität Freiburg.
Specht-Riemenschneider war 2024 für eine fünfjährige Amtszeit gewählt worden, kündigte aber im März aus gesundheitlichen Gründen ihren Rückzug an. "Es freut mich, dass die Koalition zügig einen hervorragenden Nachfolger gefunden hat", erklärte sie nach der Wahl Hennemanns. Specht-Riemenschneider will das Amt nun noch bis zum 30. September weiterführen.
Für den künftigen Beauftragten Hennemann stimmten im Bundestag 391 Abgeordnete, es gab 122 Nein-Stimmen und 77 Enthaltungen. Erforderlich war die Kanzlermehrheit von mindestens 316 Ja-Stimmen.
Der Beauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit ist eine eigenständige Behörde. Sie kontrolliert die Einhaltung der Bestimmungen in der Bundesverwaltung und berät den Bundestag in Datenschutzfragen. Die Behörde versteht sich nach eigenen Angaben auch als Hüterin des Grundrechts auf informationelle Selbstbestimmung und legt ein Augenmerk auf Risiken Vorschriften und Rechte bei der Verarbeitung personenbezogener Daten.
