Markenschutz

Das EuG hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Marke "Obelix" für Waffen angemeldet. Das Gericht beanstandete in seiner Entscheidung eine fehlerhafte Prüfung des europäischen Markenamtes, in dem offenbar keine Comic-Fans arbeiten.

Hellrotorange ist die Farbe des Anstoßes. Die Baumarktkette Obi hat 2010 eine "abstrakte Farbmarke" angemeldet und später beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Doch Orange-Töne sind in der Branche verbreitet. Das rief Wettbewerber auf den Plan und nun prüft der BGH.

Ein Dönerfirma‑Chef sah sich in einem David‑gegen‑Goliath‑Streit schon als Sieger, doch nun kommt es doch zum Schulterschluss mit dem Fast‑Food‑Riesen KFC. Ein bekannter Schauspieler wirkte daran mit.

Wer sich gegen Geld mit Empfehlungen des Magazins Focus schmücken darf, erörtert der BGH. Dort geht es auch um einen möglichen AGG-Verstoß wegen einer Nicht-Aufnahme in eine Reha-Klinik sowie die Farbmarke Orange der Baumarktkette Obi. Über die Zustellung eines Einwurfeinschreibens urteilt das BAG.

Kentucky Fried Chicken verkauft ein neues Gericht, die Dönervariante "Krispy Kebab". Moment mal, das ist doch unser Markenname, sagt eine Dönerkette. KFC betont: "Wir wollen keinen Beef."

Im Markenrechtsstreit um Schokoladenkugeln entscheidet ein Schweizer Gericht zugunsten von Lindt. Was Aldi Suisse nun mit seinen Produkten machen muss.

Ein hessischer Importhändler muss aus Brasilien importierte Nachbauten von beliebten Oldtimern vernichten, weil sie die Markenrechte von Porsche verletzen. Ein bloßes Entfernen der Embleme der Marke reicht dem OLG Frankfurt a.M. nicht aus: Der Mann sei Wiederholungstäter.

Quadratisch, praktisch – und zu ähnlich? Durch einen Haferriegel sieht Ritter Sport seine Markenrechte verletzt und verklagt eine Mannheimer Firma. Nun hat der Schokohersteller eine Schlappe vor dem LG Stuttgart kassiert.

Quadratisch, praktisch - zu ähnlich? Ritter Sport sieht durch einen Riegel seine Marke verletzt und verklagt eine kleine Firma. Das Gericht ist nicht überzeugt - und schlägt eine andere Lösung vor.

Der BGH hat entschieden: Nussknacker dürfen nicht einfach mit "im Erzgebirge-Stil" beworben werden. Die Importprodukte nutzten den guten Ruf der Originale aus.