Kriegsverbrechen

Unter seinem Vorgänger Viktor Orban kündigte Ungarn den Austritt aus dem Internationalen Strafgerichtshof an. Diesen Schritt macht der neue Regierungschef Peter Magyar nun rückgängig.

Ein neuer Hollywood‑Film greift mit Star‑Besetzung die Nürnberger Prozesse auf – und stößt eine alte Debatte an: Wie geht die Justiz mit Menschlichkeitsverbrechen um? Diese und mehr Fragen haben wir Christoph Safferling in einer Sonderfolge gestellt.

Bezalel Smotrich, Finanzminister Israels, hat als Reaktion auf einen möglichen IStGH-Haftbefehl die Räumung der Beduinensiedlung Chan al-Ahmar angeordnet. Er wirft der Palästinensischen Autonomiebehörde eine "Kriegserklärung" vor. Das Gericht in Den Haag schweigt bisher.

Félicien Kabuga wurde beschuldigt, ein Drahtzieher des Völkermords 1994 in Ruanda gewesen zu sein. Wegen Demenz wurde er für verhandlungsunfähig erklärt. Jetzt starb er in Haft in einem Krankenhaus.

In Australien ist der frühere Elitesoldat Ben Roberts-Smith festgenommen worden. Dem 47-Jährigen werden mehrere Morde an unbewaffneten Zivilistinnen und Zivilisten sowie Gefangenen in Afghanistan vorgeworfen, wie die australische Bundespolizei mitteilte. Ein historischer Prozess steht bevor.

Ein nach Deutschland geflüchteter Syrer soll in den Reihen des IS an Folter und Tötungen beteiligt gewesen sein. Sein Verteidiger sagt, die Vorwürfe seien falsch.

Erneut verhängt die US-Regierung Maßnahmen gegen Mitarbeitende des IStGH. Wieder geht es um Ermittlungen des Weltstrafgerichts gegen isrealische Staatsangehörige.

Gegen Kremlchef Wladimir Putin liegt seit 2023 ein Haftbefehl beim IStGH vor. Russland ärgert das. Die russische Justiz geht nun gegen Vertreter des Weltstrafgerichts vor und verhängt lange Haftstrafen.

Hunderttausende Menschen wurden bei den Massakern in Darfur vor gut 20 Jahren getötet. Der Internationale Strafgerichtshof verhängte dazu sein erstes Urteil gegen einen Ex-Milizenchef.

Gegen Benjamin Netanjahu gibt es einen internationalen Haftbefehl. Der designierte New Yorker Bürgermeister Mamdani will Wege prüfen, diesen zu vollstrecken, sollte Israels Regierungschef in den Big Apple kommen. Netanjahu kümmert das nicht.