Geheimdienste

Acht Starlink-Antennen südlich von Sofia brannten – nun sitzen zwei 19-Jährige aus Duisburg und Moers in Auslieferungshaft. Was Bulgarien ihnen vorwirft und wie es weitergeht.

Zwei Wochen nach der Aufdeckung des mutmaßlichen Verrats von Ex-BND-Chef August Hanning ist es Zeit, die Eigensicherung des Auslandsdienstes genauer zu betrachten, meinen Markus Ogorek und Luca Manns. Werden die aktuellen Reformpläne sie verbessern?

Vor dem BVerwG verlangt ein Journalist Informationen des BND zum Ausbruch des Corona-Virus, zu Hintergrundgesprächen über China und einen möglichen Angriff Russlands. Auch eine frühere Zusammenarbeit mit einem teils rechtsextremen Verlag ist Thema.

Zwei Männer haben im Auftrag Teherans jüdische und proisraelische Ziele in Deutschland für Anschläge ausgespäht. Sie wollten unter anderem Anschläge auf Volker Beck und Josef Schuster verüben. Ein Gericht hat sie deshalb nun zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt.

Interne BND-Dokumente gegen Geld? Die Geheimdienst-Kontrolleure des Bundestages möchten herausfinden, wie es so weit kommen konnte und welche Lehren jetzt zu ziehen sind.

Grundsätzliche Kritik bleibt aus, in etlichen Punkten hat der Bundesrat jedoch Änderungsbedarf am Gesetzentwurf für neue Befugnisse des BND und des Verfassungsschutzes.

Wer seinen Anwalt anruft, darf sich auf Vertraulichkeit verlassen – eigentlich. Der Deutsche Anwaltverein sieht diese Garantie durch die geplante Nachrichtendienstreform in Gefahr und rügt niedrige Eingriffsschwellen und fehlende Kontrollen.

Die Bundesregierung will die deutschen Nachrichtendienste mit neuen Befugnissen ausstatten, um sie an die Sicherheitsfragen der Gegenwart anzupassen. Doch das Ganze hat eine gefährliche Hintertür, schreibt Jens Ferner.

Die Nachrichtendienste sollen künftig mehr Befugnisse erhalten, etwa zum heimlichen Abhören und Absaugen von Informationen. Welche Auswirkungen haben diese staatlichen Überwachungseingriffe auf den Schutz der Vertraulichkeit des Anwaltsmandats und wer kontrolliert sie?

Das Bundeskabinett hat eine Reform der Nachrichtendienste beschlossen. Im Kampf gegen neue Bedrohungen erweitert sie die Befugnisse von Verfassungsschutz und BND, von Cyberabwehr bis Spionagebekämpfung. Was sich ändern soll und was kritisiert wird.