Bundesregierung weitet Monitoring des Umgangs mit Hassbotschaften im Social Web aus

Mit Blick auf die Zunahme aggressiver Hassbotschaften im Social Web wollen das Bundesfamilienministerium und das Bundesjustiz- und Verbraucherschutzministerium  ein systematisches und regelmäßiges Monitoring durchführen, um so die diesbezüglich bereits installierte Task Force effizienter zu machen. Dazu wird ein Projekt des Familienministeriums bei jugendschutz.net erweitert.

Task Force zur Entfernung von Hasskommentaren

Ralf Kleindiek, Staatssekretär im Familienministerium, erwartet sich davon neue Erkenntnisse über eine angemessene Vorsorge der Anbieter bei Jugendschutzrisiken in den globalen Kommunikationsdiensten. "Mit einem systematischen und regelmäßigen Monitoring von Plattformen fördern wir die Sicherheit von jungen Menschen im Netz, heben positive Ansätze von Plattformbetreibern hervor und unterstützen Eltern und Bildungseinrichtungen bei der Medienerziehung", so Kleindiek. Im Rahmen einer Task Force zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet hatte das Bundesjustizministerium mit Unternehmen Maßnahmen verabredet, um rechtswidrige Hetz-Kommentare schnell und zielgerichtet prüfen und entfernen zu können, User zu aktivieren und Counter-Speech zu fördern.

Monitoring soll zur Effizienz der Maßnahmen beitragen

Für Gerd Billen, Staatssekretär im Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz, ist das erweiterte Projekt ein wichtiger Baustein der Task Force: "Das Monitoring liefert uns wichtige Erkenntnisse, wie die Vereinbarungen mit Unternehmen in der Praxis wirken, wie schnell sie auf Hinweise reagieren und ob sie die gemeldeten rechtswidrigen Hassinhalte löschen. So können wir besser einschätzen, wie effizient die verabredeten Maßnahmen greifen und welche weiteren Schritte nötig sind." Gut funktionierende Beschwerdemechanismen auf reichweitenstarken Social-Web-Plattformen sind wichtige Instrumente eines zeitgemäßen Jugendmedienschutzes.

Jugendschutz.net geht Hinweisen auf Verstöße nach

Sie werden benötigt, damit betroffene oder aufmerksame User Plattformbetreiber beispielsweise über Hassbotschaften, extremistische Gewaltdarstellung, sexuelle Belästigungen, Cybermobbing, Persönlichkeitsverletzungen oder "Abzocke" in Kenntnis setzen und damit zum Handeln verpflichten können. Jugendschutz.net, das länderübergreifende Kompetenzzentrum für Jugendschutz im Internet, dokumentiert seit 2008 aufgrund einer Förderung des Familienministeriums die Reaktionen und Maßnahmen globaler Video- und Kommunikationsplattformen bei Hinweisen auf Verstöße. Diese Überprüfungen fanden themenspezifisch und anlassbezogen statt und werden mit dem neuen Vorhaben thematisch ausgeweitet und kontinuierlich verankert.