Jugendschutz

Seit Jahren führt die Landesmedienanstalt NRW einen Kampf gegen pornografische Angebote im Internet. Nun erlitt sie vor dem VG Düsseldorf einen Rückschlag: Access-Provider könnten nicht gezwungen werden, auf Basis des Jugendmedienschutzstaatsvertrags Internetseiten zu sperren.

Retouren-Päckchen im Greifautomaten: Ein Kioskbetreiber macht aus der Überraschung ein Geschäftsmodell. Für das VG Minden kein harmloser Spaß, sondern ein erlaubnispflichtiges Gewinnspiel.

Griechenland will Minderjährigen unter 15 Jahren den Zugang zu sozialen Medien künftig verbieten. Wie Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis auf TikTok ankündigte, soll ab dem 1. Januar 2027 ein entsprechendes Gesetz in Kraft treten.

Meta steht im Visier vieler Klagen. Wurde genug für den Schutz der Nutzer getan? Einen ersten Prozess um diese Frage verliert der Facebook-Konzern. Er will aber in Berufung gehen.

Eine Medienanstalt darf ein Instagram‑Angebot mit sexualisierten Inhalten nicht pauschal aus Gründen des Jugendschutzes untersagen. Stattdessen muss sie, so das VG Berlin, konkret aufzeigen, welche Beiträge entwicklungsbeeinträchtigend sind.

Ersatztanks für E-Zigaretten gehören auch dann nicht in jugendliche Hände, wenn sie nicht befüllt sind. Auch von leeren Tanks gehe eine Gesundheitsgefahr für Kinder und Jugendliche aus, so der BGH.

Den Online-Plattformen YouTube und Instagram wird in einer US-Klage vorgeworfen, dass ihre Dienste süchtig machten. Die Firmen wehren sich auf unterschiedliche Weise. Für Meta sagte nun Chef Mark Zuckerberg in dem Prozess aus.

Das kürzlich eingeführte australische Social-Media-Verbot für Jugendliche ruft Nachahmer rund um den Globus auf den Plan. Jetzt will auch die SPD in Deutschland strengere Regeln für die Jugend.

Australien hat es getan und auch einige EU-Staaten wollen soziale Medien für Jugendliche beschränken. Medienrechtler Stephan Dreyer erklärt, warum das auch Rechte der Jugendlichen betrifft, der Digital Services Act vieles schon regelt und nationale Verbote wohl ins Leere liefen.

Können auch Kinder und Jugendliche online leere Ersatztanks für E‑Zigaretten kaufen? Der BGH berät, wie weit der Jugendschutz greift – und ob eine Altersprüfung Pflicht ist.