OBI-Orange ist dem BGH 2,5 Millionen Euro wert

Zitiervorschlag
OBI-Orange ist dem BGH 2,5 Millionen Euro wert. beck-aktuell, 16.11.2026 (abgerufen am: 16.11.2026 von https://www.beck-aktuell.de/node/209821)
Die abstrakte Farbmarke des Baumarktkonzerns OBI sollte gelöscht werden. Das Unternehmen wehrte sich dagegen – und scheiterte vor dem BGH. Nun zeigt sich, welchen wirtschaftlichen Stellenwert das Orange für den Konzern hat.
Der BGH hat den Wert der anwaltlichen Tätigkeit im Rechtsbeschwerdeverfahren um die abstrakte Farbmarke Orange auf 2,5 Millionen Euro festgesetzt (Beschluss vom 06.11.2026 – I ZB 58/25). Damit liegt er deutlich über dem Regelwert, den OBI für angemessen hielt, bleibt aber weit unter der Forderung der Gegenseite.
Ausgangspunkt war der Streit um die abstrakte Farbmarke Nr. 30 2010 036 738. Nachdem der BGH die Rechtsbeschwerde von OBI gegen eine Entscheidung des BPatG zurückgewiesen hatte (Beschluss vom 17.09.2026 – I ZB 58/25), stritten die Parteien noch über den Verfahrenswert. Die Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerinnen beantragten eine Festsetzung auf 10 Millionen Euro. OBI hielt dagegen den Regelwert von 50.000 Euro für ausreichend.
Orange gehört zum Geschäft
Maßgeblich sei das wirtschaftliche Interesse des Markeninhabers am Fortbestand seiner Marke, erläuterte der I. Zivilsenat. Zwar betrage der Gegenstandswert in Markenlöschungsstreitigkeiten regelmäßig 50.000 Euro. Bei einer intensiv genutzten Marke könne er aber deutlich höher liegen. Hinweise darauf seien insbesondere eine umfangreiche Benutzung und hohe Werbeaufwendungen.
Beides sah der BGH bei OBI. Der Baumarktkonzern sei seit Jahrzehnten Marktführer im Einzelhandel mit Bau- und Heimwerkerartikeln. In seinen zahlreichen Märkten komme Orange ebenso zum Einsatz wie bei der Kleidung der Mitarbeiter und den Einkaufswagen. In Deutschland erziele OBI jährlich Milliardenumsätze und investiere acht- bis neunstellige Beträge in Werbung, bei der die Farbe Orange verwendet werde.
Nicht überall steckt nur OBI drin
Ganz so eindeutig war die Sache für den BGH allerdings nicht. Denn OBI verwende Orange häufig nicht isoliert, sondern zusammen mit dem Schriftzug OBI oder anderen Farben. Außerdem nutzten auch andere Baumarktketten Orange, ohne dass OBI dagegen aus seiner abstrakten Farbmarke vorgegangen sei. Umsätze und Werbeaufwendungen hätten deshalb nur eingeschränkte Aussagekraft.
Dennoch belegten die Umstände ein erhebliches Interesse am Fortbestand der Farbmarke. Die Einzelrichterin setzte den Gegenstandswert daher auf 2,5 Millionen Euro fest.
Auch die Rechtsprechung des BGH zum Wert von Patentnichtigkeitsverfahren rechtfertige keinen höheren Betrag. Dort flössen regelmäßig der gemeine Wert des Patents und bereits entstandene Schadensersatzforderungen in die Bewertung ein. Ob sich diese Grundsätze auf Markenlöschungsstreitigkeiten übertragen ließen, könne offenbleiben. Denn OBI führe keine Verletzungsprozesse auf Grundlage seiner abstrakten Farbmarke und mache auch keine entsprechenden Schadensersatzansprüche geltend.
- Redaktion beck-aktuell, ns
- BGH
- Beschluss vom 06.11.2026
- I ZB 58/25
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OBI-Orange ist dem BGH 2,5 Millionen Euro wert. beck-aktuell, 16.11.2026 (abgerufen am: 16.11.2026 von https://www.beck-aktuell.de/node/209821)



