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"Super Bowl" als Wortmarke für Schokolade, Kekse und Bonbons? Das BPatG winkt ab. Selbst die zweite Lesart als trendiges Bowl-Gericht rettet die Anmeldung nicht. Warum Mehrdeutigkeit im Markenrecht auch nach hinten losgehen kann.

In Belgien warb eine rechte Partei für ihr IKEA-Konzept, in Deutschland ließen sich Politiker Nike-Sneaker mit AfD-Farben personalisieren. Wann dürfen Marken ihre politische Vereinnahmung verbieten? Kim Jägers erklärt, was nach einem EuGH-Urteil gilt.

Wer über Testergebnisse der Stiftung-Warentest berichtet, darf die Ergebnisse nicht ohne Weiteres mit Kaufangeboten verknüpfen. Für das LG Frankfurt am Main war bei zahlreichen Affiliate-Links die Grenze überschritten.

Was dürfen Influencer posten und wann wird es teuer? Berichte über eine Wiesn-Lizenz für Content Creator machen derzeit Schlagzeilen. Das steckt dahinter.

Eine Partei tauft ihr Konzept für eine neue Asyl- und Einwanderungspolitik "IKEA-Plan", um mehr Aufmerksamkeit zu erhalten. Das kann zwar zulässig sein, so der EuGH. Allein der Verweis auf die politische Meinungsfreiheit reicht aber nicht.

Lernen, Integrität, Demut, Liebe – so edel der Coaching-Ansatz, so unglücklich das daraus gebastelte Akronym "Lidlship". Das BPatG löschte die Marke, weil sie die Unterscheidungskraft des Discounter-Giganten Lidl verwässere.

Laut dem BPatG kann "420" für Produkte im Zusammenhang mit Cannabis nicht als Marke herhalten. Als internationaler Szene-Code fürs Kiffen habe die Zahl nur beschreibende Wirkung und damit keine Unterscheidungskraft.

Vorwärtsdrängend, fortschrittlich, wegbereitend – diesen Eindruck wollte eine Kanzlei mit dem Namen "DIE SCHRITTMΛCHER" vermitteln. Das BPatG hat die Eintragung der Marke jedoch abgelehnt: Die Worte seien eher ein Werbeslogan.

Jeder kennt das Check24-Trikot zur WM und auch andere Unternehmen nutzen das Sportereignis, um für sich zu werben. Doch dürfen sie das eigentlich, ohne der FIFA dafür Lizenzgebühren zu zahlen? Thomas Fröhlich und Lukas Burgdorff erklären, was erlaubt ist.

Die Macher des Wissensmagazins GEO wollten "GEO Ingenieurservice" aus dem Register drängen. Doch obwohl ihre Marke weithin bekannt ist, sah das BPatG keinen Anlass zum Eingreifen. Entscheidend war ausgerechnet, dass "GEO" nicht besonders stark ist.