Markenrecht

Popsängerin Dua Lipa geht mit einer Millionen-Klage gegen den Elektronikriesen Samsung vor. Es geht um die Benutzung eines Fotos der Sängerin. Der Konzern weist die Vorwürfe zurück.

Das EuG hat Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Marke "Obelix" für Waffen angemeldet. Das Gericht beanstandete in seiner Entscheidung eine fehlerhafte Prüfung des europäischen Markenamtes, in dem offenbar keine Comic-Fans arbeiten.

Popsängerin Dua Lipa geht mit einer Klage gegen den Elektronikriesen Samsung vor. Es geht um ein Foto der Sängerin auf Fernsehkartons. Sie pocht auf Schadensersatz in Millionenhöhe.

Hellrotorange ist die Farbe des Anstoßes. Die Baumarktkette Obi hat 2010 eine "abstrakte Farbmarke" angemeldet und später beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Doch Orange-Töne sind in der Branche verbreitet. Das rief Wettbewerber auf den Plan und nun prüft der BGH.

Ein Dönerfirma‑Chef sah sich in einem David‑gegen‑Goliath‑Streit schon als Sieger, doch nun kommt es doch zum Schulterschluss mit dem Fast‑Food‑Riesen KFC. Ein bekannter Schauspieler wirkte daran mit.

Kentucky Fried Chicken verkauft ein neues Gericht, die Dönervariante "Krispy Kebab". Moment mal, das ist doch unser Markenname, sagt eine Dönerkette. KFC betont: "Wir wollen keinen Beef."

Im Markenrechtsstreit um Schokoladenkugeln entscheidet ein Schweizer Gericht zugunsten von Lindt. Was Aldi Suisse nun mit seinen Produkten machen muss.

Käufer von Luxuswaren lassen sich nicht zuletzt auch von dem Prestige leiten, das sie einer Marke zuschreiben. Ist es vor diesem Hintergrund zulässig, eine Marke anzumelden, die mit einer Zahlenangabe ein weit zurückliegendes Gründungsjahr suggeriert?

Ein hessischer Importhändler muss aus Brasilien importierte Nachbauten von beliebten Oldtimern vernichten, weil sie die Markenrechte von Porsche verletzen. Ein bloßes Entfernen der Embleme der Marke reicht dem OLG Frankfurt a.M. nicht aus: Der Mann sei Wiederholungstäter.

Quadratisch, praktisch – und zu ähnlich? Durch einen Haferriegel sieht Ritter Sport seine Markenrechte verletzt und verklagt eine Mannheimer Firma. Nun hat der Schokohersteller eine Schlappe vor dem LG Stuttgart kassiert.