Ein Sachverständigenrat der Bundesregierung macht sich für einen besseren Verbraucherschutz im Netz stark. Die Experten legten Bundesverbraucherminister Heiko Maas (SPD) am 19.01.2016 zwölf Empfehlungen vor, die vor allem die Bereiche Finanzen, Onlinehandel und Gesundheit betreffen.
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Drängen auf valide und verlässliche Informationen im Netz
"Die bisherige Verbraucherpolitik wurde noch für die analoge Welt entwickelt", sagte die Ratsvorsitzende, Wirtschaftswissenschaftlerin Lucia Reisch. Die Information im Netz müsse valide und verlässlich
sein, das gelte für Qualitätssiegel genauso wie für Vergleichsportale. Auch die Allgemeinen Geschäftsbedingungen müssten weg von dem "langen unverständlichen Juristendeutsch" und konkreter gefasst werden. "Die Möglichkeiten der Digitalisierung verändern unser Verhalten ganz nachhaltig“, sagte Maas. Die Regierung könne den Wandel gesetzgeberisch begleiten. Entscheidend sei aber, dass jeder Einzelne auf einen sensiblen Umgang mit seinen Daten achte. "Das muss auch in Schulen ein Thema sein."
Besserer Schutz personenbezogener Daten gefordert
Die neun Mitglieder sprachen sich auch für mehr Transparenz bei der Verwertung personenbezogener Daten aus.
Zudem sollten Verbraucher ein Recht darauf haben, über die den Algorithmen zugrundeliegenden Kriterien informiert zu werden. Auch wenn sie konkrete Informationen einforderten, hielten sich die Experten in ihrem Empfehlungen doch sehr allgemein. Es gehe darum, dass die Informationsqualität verbessert, die Kompetenz der Verbraucher gestärkt und die rechtliche Sicherung persönlicher Daten garantiert werde, heißt es in dem Papier.
Rat seit Anfang 2015 tätig
Der "Sachverständigenrat für Verbraucherfragen“ ist ein unabhängiges Gremium, das – ähnlich wie die "Wirtschaftsweisen" – die Bundesregierung berät. Der Rat hatte Anfang 2015 seine Arbeit aufgenommen, nachdem Union und SPD die Einrichtung im Koalitionsvertrag vereinbart hatten. Unter den Mitgliedern sind unter anderem Gert Wagner vom Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung und die Designforscherin Gesche Joost.
