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Nationalsozialismus

Mehr Artikel zu diesem Tag

Zeugen Jehovas mit Teilerfolg vor dem BGH
Familienarchiv zu Nazi-Verbrechen

Zeugen Jehovas mit Teilerfolg vor dem BGH

Bilder, Todesurteile und Abschiedsbriefe aus der NS-Zeit: Die Zeugen Jehovas streiten mit der Bundesrepublik um ein umfangreiches Familienarchiv. In Karlsruhe erreichten sie, dass das OLG Köln sich noch einmal mit dem Fall beschäftigen muss.

SS-Rune auf Demo-Plakat strafbar
Kein Schutz durch Kunstfreiheit

SS-Rune auf Demo-Plakat strafbar

Wer auf einer Demonstration eine sogenannte Sigrune aus der SS-Symbolik verwendet, macht sich strafbar, meint das BayObLG. Für das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen brauche es keine politische Zielrichtung.

"Wie dünn die Decke ist, auf der wir Juristen uns bewegen"
Neue Redeker-Biografie

"Wie dünn die Decke ist, auf der wir Juristen uns bewegen"

Konrad Redeker war nicht nur einer der bedeutendsten Anwälte der Bonner Republik, sondern auch einer der wichtigsten Impulsgeber für die Auseinandersetzung mit dem Nationalsozialismus, wie eine kürzlich erschienene Biografie zeigt. Sebastian Felz hat sie gelesen.

Die Jura-Termine der 26. Kalenderwoche
Agenda

Die Jura-Termine der 26. Kalenderwoche

Bei Massenentlassungen müssen Unternehmen Arbeitsagenturen und Betriebsräte einbinden: Über einen etwaigen Fehler urteilt das BAG. Der BGH entscheidet über die Rückgabe eines Familienarchivs der „Zeugen Jehovas“ über deren Verfolgung durch die Nazis.

Nicht jedes Verwenden ist ein Verbreiten
Verfassungsfeindliche Kennzeichen

Nicht jedes Verwenden ist ein Verbreiten

Ein Hitler-Video im WhatsApp-Status kann straflos bleiben. Entscheidend ist, wie groß der Empfängerkreis ist – und ob der Inhalt überhaupt "verbreitet" wird, sagt das OLG Zweibrücken.

#97: Kinofilm "Nürnberg" - NS-Verbrechen und die Gegenwart
Gerechtigkeit und Loseblatt

#97: Kinofilm "Nürnberg" - NS-Verbrechen und die Gegenwart

Ein neuer Hollywood‑Film greift mit Star‑Besetzung die Nürnberger Prozesse auf – und stößt eine alte Debatte an: Wie geht die Justiz mit Menschlichkeitsverbrechen um? Diese und mehr Fragen haben wir Christoph Safferling in einer Sonderfolge gestellt.

Hitlergruß im Klassenzimmer?
DAV kritisiert Reform des § 86a StGB

Hitlergruß im Klassenzimmer?

Der DAV lehnt eine Strafbarkeit für das nicht öffentliche Verwenden extremistischer Kennzeichen im Schulkontext ab. Die geplante Erweiterung des § 86a StGB sei ein Systembruch und widerspreche dem Ultima-Ratio-Prinzip des Strafrechts.

Versammlungsbehörde kann Tragen szenetypischer Markenkleidung nicht verbieten
CO(NSDAP)LE & Co

Versammlungsbehörde kann Tragen szenetypischer Markenkleidung nicht verbieten

Einige Kleidungsmarken werden in der Neonazi-Szene kreativ so überdeckt, dass einschlägige Abkürzungen wie "NSDA(P)" oder "SS" übrig bleiben. Für anstehende Versammlungen dürfen diese Kleidungsstücke trotzdem nicht per se verboten werden, so das OVG Lüneburg.

"Adenauer an die Mauer"
Prozess gegen den ersten Kanzler der Bundesrepublik

"Adenauer an die Mauer"

150 Jahre wäre Konrad Adenauer in diesem Jahr alt geworden. In seinem ersten politischen Leben war der spätere Bundeskanzler Oberbürgermeister Kölns, 1933 vertrieben ihn die Nazis durch Inszenierung eines Disziplinarverfahrens. Sebastian Felz erinnert an diesen Prozess und Adenauers schillernden Anwalt Friedrich Grimm.

Italien erlaubt Zugriff auf deutsches Vermögen
Entschädigung für NS-Opfer

Italien erlaubt Zugriff auf deutsches Vermögen

Es waren grausame Taten an jenem Juni-Tag 1944, als im griechischen Dorf Distomo SS-Einheiten Zivilisten töteten. Um Entschädigungen wird noch gestritten. Nun hat Italiens höchstes Gericht geurteilt, dass ein Teil der Opfer auf deutsches Vermögen in Italien zugreifen darf.