Der neu gegründete 7. Strafsenat des BGH in Leipzig hat am Mittwoch seine Arbeit aufgenommen. Den Vorsitz führt Johannes Berg, drei weitere Richter wurden berufen. Auch am BSG gibt es Zuwachs; das BVerwG verabschiedet einen Richter.
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Der 56-jährige Johannes Berg war zuletzt stellvertretender Vorsitzender des 3. Strafsenats, der unter anderem für Staatsschutz- und Völkerstrafsachen zuständig ist. Am BGH gehörte Berg zudem dem Großen Senat für Strafsachen sowie dem Kartellsenat und dem Senat für Patentanwaltssachen an. Zuvor war er unter anderem am OLG Bamberg und als Gruppenleiter bei der Staatsanwaltschaft Coburg tätig. Seit 2016 ist er Richter am BGH.
Dem neuen Senat gehören auch die Richter Michael Neef und Marc Plücker sowie die Richterin Antje Schiller an. Alle drei wurden am 1. Juli ernannt.
Michael Neef ist 58 Jahre alt. Am OLG Braunschweig leitete er zuletzt einen Straf- und einen Zivilsenat. Zuvor war er als Ministerialrat im Niedersächsischen Justizministerium tätig. Seine Laufbahn begann er im höheren Justizdienst von Baden-Württemberg, bevor er nach Niedersachsen wechselte.
Marc Plücker ist 54 Jahre alt und kommt vom OLG Köln, wo er zuletzt Mitglied eines Zivilsenats war. Daneben leitete er beim Zentralen IT-Dienstleister der nordrhein-westfälischen Justiz das Referat für die Zentralisierung der IT-Betreuungsstrukturen. Von 2013 bis 2016 war Plücker bereits als wissenschaftlicher Mitarbeiter an den BGH abgeordnet.
Antje Schiller ist mit 48 Jahren die jüngste der Neuberufenen. Sie leitete zuletzt eine Schwurgerichtskammer am LG Leipzig und übernahm dort auch Aufgaben in der Gerichtsverwaltung. Zuvor war sie unter anderem als wissenschaftliche Mitarbeiterin am BGH abgeordnet und bei der Staatsanwaltschaft Leipzig tätig. Ihre richterliche Laufbahn begann sie in der sächsischen Sozialgerichtsbarkeit.
Neue Richterin am BSG, Ruhestand am BVerwG
Ebenfalls am Mittwoch wurde Anna Nusser zur Richterin am BSG ernannt. Die 1982 geborene Juristin war zuletzt Vizepräsidentin des SG Karlsruhe und zuvor Richterin am LSG Baden-Württemberg. Abordnungen führten sie unter anderem an das BSG, das BVerfG und das Bundesarbeitsministerium. Das Präsidium wies Nusser dem für Versicherungs- und Beitragsrecht zuständigen 12. Senat zu.
Am BVerwG ist derweil Knut Möller nach mehr als 17 Jahren in den Ruhestand getreten. Er gehörte seit 2008 dem 6. Revisionssenat an, der unter anderem für Vereins- und Versammlungsrecht, Datenschutzrecht sowie Polizei- und Ordnungsrecht zuständig ist. Seit 2021 war Möller stellvertretender Vorsitzender dieses Senats. Er war zudem Mitglied des Präsidiums des BVerwG und leitete die Kommission zur Erarbeitung der Zitierrichtlinie des Gerichts. Zuvor war er am OVG Lüneburg und an Verwaltungsgerichten in Niedersachsen tätig.
