Bei einem Strafgefangenen wird ein Mobiltelefon entdeckt, das er nicht hätte haben dürfen. Die JVA nimmt es ihm ab und kündigt die Vernichtung an. Das ist rechtens, weil der Inhaftierte Daten des Geräts nicht auslesen lassen wollte.
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Das Brandenburgische OLG hat die Rechtsbeschwerde eines Strafgefangenen zurückgewiesen, der verlangt hatte, dass die JVA ein iPhone, das in seiner Zelle sichergestellt worden war, wieder herausgibt. Der Mann wollte das Gerät an Dritte weitergeben, verweigerte jedoch die Herausgabe des Sperrcodes. Ohne den konnten die gespeicherten Daten nicht überprüft werden (Beschluss vom 06.08.2026 – 2 Ws 73/26 (S)).
Nach Auffassung des Gerichts durfte die Justizvollzugsanstalt das Smartphone einbehalten und dessen Vernichtung ankündigen, wenn der Gefangene entlassen wird. Mobiltelefone seien klein, leicht zu transportieren und verfügten über umfassende Speicher-, Aufnahme- und Kommunikationsfunktionen. Daher eigneten sie sich besonders dazu, sicherheitsrelevante Informationen über die Anstalt zu erfassen. Das OLG sieht daher grundsätzlich die Gefahr, dass entsprechende Daten auf dem Gerät gespeichert sind. Da der Gefangene die Situation durch das unerlaubte Einschmuggeln des Handys selbst geschaffen habe, müsse er eine Kontrolle des Geräts ermöglichen, wenn er es wiederhaben wolle.
Der Einwand des Inhaftierten, er sei nicht über die Möglichkeit einer Datenauslesung belehrt worden, blieb erfolglos. Denn "regelmäßig rechnet ein Strafgefangener, der unerlaubt ein Mobiltelefon in die JVA einbringt, bereits mit der Möglichkeit der Auslesung", stellte das OLG dazu lapidar fest.
