Nach einem Krisengespräch über Luftreinheit hat die EU-Kommission die von Deutschland und anderen Regierungen versprochenen Maßnahmen als nicht ausreichend bezeichnet. Es habe einige positive Vorschläge gegeben, sagte Umweltkommissar Karmenu Vella am 30.01.2018 in Brüssel. Diese genügten aber nicht. "Die Standards zur Luftreinhaltung werden weiterhin überschritten werden."
Anzeige
Klage vor dem EuGH droht
Vella hatte Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) und
Vertreter aus acht weiteren EU-Ländern wegen langjähriger
Überschreitung von Schadstoffwerten in Städten einbestellt. Neben
Deutschland sind Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien,
Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei betroffen.
Vella bekräftigte seine Absicht, eine Klage vor dem Europäischen
Gerichtshof einzureichen, wenn die Maßnahmen nicht ausreichten. Bis
nächste Woche könnten die Mitgliedsstaaten ihre Zusagen noch
vervollständigen. Nach Angaben der EU-Kommission sterben in Europa
rund 400.000 Menschen im Jahr vorzeitig wegen Luftverschmutzung.
