Bundesrat gibt grünes Licht für längeres Fußballgucken während der WM 2018

sonst. besonderes Verwaltungsrecht
27. April 2018
1 Min.

Öffentliche Übertragungen der kommenden Fußball-Weltmeisterschaft sind auch in den Abendstunden gesichert. Der Bundesrat stimmte am 27.04.2018 einer Regierungsverordnung zu, die Ausnahmen vom Lärmschutz vorsieht und damit das sogenannte Public Viewing während der WM ermöglicht.

Auch Abendspiele können im Freien übertragen werden

Fußballfans sollten die WM-Spiele auch am späten Abend und zu Beginn der Nacht im Freien auf Großleinwänden unter freiem Himmel verfolgen können. Gleichzeitig solle es einen akzeptablen Mindestschutz für Anwohner geben. Über die Genehmigung im konkreten Fall entscheiden die Kommunen.

Abwägung im Einzelfall

Die Ausnahmeregelung sei nötig, weil die geltenden Lärmschutzstandards bei Spielen, die am späten Abend und in den ersten Nachtstunden übertragen werden, an vielen Orten nicht eingehalten werden könnten. Die Verordnung erweitere nun den Spielraum für die zuständigen Behörden in den Kommunen, die Veranstaltungen zuzulassen. Sie entschieden im Einzelfall und sollen dabei zwischen dem öffentlichen Interesse an der Fernsehübertragung und dem Schutz betroffener Anwohner abwägen.

Beispielhafte Gesichtspunkte der Abwägung

Neben dem Publikumsinteresse müssen beispielsweise auch die Abstände zu Wohnhäusern und schutzbedürftigen Einrichtungen, die Sensibilität des Umfelds, Maßnahmen zur Lärmminderung sowie Umfang, Anzahl und Aufeinanderfolge der zugelassenen Ausnahmen berücksichtigt werden.

Wie in den Vorjahren

Die Verordnung gehe auf einen Wunsch der Länder zurück. Diese verfügten über keine landesrechtlichen Möglichkeiten für Lärmschutz-Ausnahmen. Durch die Verordnung werde nun bundesweit Rechtssicherheit geschaffen. Bereits bei den Fußball-Weltmeisterschaften seit 2006 und den Europameisterschaften 2008 und 2016 habe es vergleichbare Verordnungen gegeben.