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Mögliche Befangenheit

Richterin in Breivik-Prozess wird ersetzt

Berufe mit Haltung

In dem Berufungsprozess um die Haftbedingungen des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik wird eine Richterin wegen Zweifeln an ihrer Unparteilichkeit ausgetauscht. Das hat ein Gericht in Norwegen entschieden, weil Richterin Ellen Mo Staatssekretärin in der ersten Regierung des sozialdemokratischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg war.

Urteil zu 21 Jahren Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung

Als ehemalige Staatssekretärin könne sie als Vertreterin der Politik angesehen werden, die Breivik mit seinen Anschlägen im Osloer Regierungsviertel und auf der Insel Utøya 2011 attackieren wollte, befand das Gericht. Der Norweger hatte bei den beiden Terrorangriffen 77 Menschen getötet und war dafür später zu 21 Jahren Haft mit anschließender Sicherheitsverwahrung verurteilt worden.

Isolationshaft erneut im Fokus vor Gericht

Wegen seiner Isolationshaft hatte Breivik gegen den Staat geklagt und teilweise Recht bekommen. Gegen das Urteil hat Norwegen Berufung eingelegt, über die Ende November 2016 verhandelt werden soll.