Bundesamt für Migration und Flüchtlinge will Asylverfahren beschleunigen

11. Mai 2016
1 Min.

Mit einem strafferen Verfahren will das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) Asylverfahren im Jahr 2016 deutlich verkürzen. Dies teilte die Bundesregierung am 11.05.2016 mit. Um Neuanträge schneller bearbeiten zu können, hat das Bundesamt ein neues Modell entwickelt und in sogenannten Ankunftszentren erprobt. Der Umbau des Bundesamts trage Früchte, berichtete dessen Leiter, Frank-Jürgen Weise, im Kabinett.

Neue Anträge sollen in drei Monaten bearbeitet sein

Die einzelnen Abläufe der beteiligten Behörden in den Ankunftszentren würden durch die räumliche Nähe enger miteinander verzahnt, heißt es in der Mitteilung. Dies verkürze die Wartezeit der Antragstellenden. Das Modell soll 2016 bundesweit zum Einsatz kommen und die Asylverfahren deutlich verkürzen. Die Bearbeitungsdauer von Altanträgen werde auf fünf Monate, die von neuen Anträgen auf drei Monate reduziert.

Mehr Integrationskurse geplant

Auch die Integrationskurse werden nach den Plänen der Behörde weiter ausgebaut. Damit soll der Bedarf an Plätzen vollständig gedeckt werden. Die Kurse richten sich an berechtigte Asylsuchenden mit guter Bleibeperspektive. 2015 und 2016 sollen insgesamt 10.600 weitere Lehrkräfte für Integrationskurse neu zugelassen werden.

Deutlich mehr Entscheidungen pro Tag als noch Anfang 2016

Die Zahl der Verfahren, die im BAMF pro Tag entschieden werden, ist nach Angaben der Regierung deutlich gestiegen: Seien Anfang des Jahres noch 600 Entscheidungen am Tag getroffen worden, seien im ersten Quartal 2016 2.500 Entscheidungen täglich gewesen. In den ersten vier Monaten 2016 seien bereits 195.000 Entscheidungen getroffen worden (Vorjahreszeitraum: 77.000). Das sei ein Anstieg um mehr als 150%.

210.000 Altverfahren abgearbeitet

Auch beim Abbau der Altverfahren gehe es voran. Darunter fallen Fälle, in denen der Asylantrag vor Oktober 2015 gestellt wurde. Seit diesem Zeitpunkt wurden nach Mitteilung der Bundesregierung im Rahmen des systematischen Rückstandsabbaus 210.000 Altverfahren abgearbeitet.

Flüchtlingsausweis flächendeckend eingeführt

Fortschritt gebe es auch bei dem Ankunftsnachweis für Flüchtlinge. Mit diesem Ausweis – auch Flüchtlingsausweis genannt – würden wichtige Daten einheitlich erfasst. Das BAMF habe nach einer Erprobungsphase diesen Ausweis flächendeckend eingeführt. Damit sei die einheitliche Erfassung relevanter Informationen des Asylantragsstellers gewährleistet.