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Mehr Artikel zu diesem Tag

Kann Obi sein Hellrotorange schützen?
Farbmarke vor dem BGH

Kann Obi sein Hellrotorange schützen?

Hellrotorange ist die Farbe des Anstoßes. Die Baumarktkette Obi hat 2010 eine "abstrakte Farbmarke" angemeldet und später beim Deutschen Patent- und Markenamt eintragen lassen. Doch Orange-Töne sind in der Branche verbreitet. Das rief Wettbewerber auf den Plan und nun prüft der BGH.

Das Ende der "Top-Anwälte"?
Streit um Focus-Ärztesiegel

Das Ende der "Top-Anwälte"?

Der BGH verhandelt am Donnerstag über eine Klage der Wettbewerbszentrale gegen die bekannten Focus-Ärzte-Siegel. Es geht um Objektivität, redaktionelle Unabhängigkeit und auch um Geld. Warum die Entscheidung aus Karlsruhe auch für Deutschlands Anwälte bedeutsam werden könnte, erklärt Martin W. Huff.

Ergonomie-Gütesiegel verspricht nicht mehr, als es hält
Streit um Kopfkissen

Ergonomie-Gütesiegel verspricht nicht mehr, als es hält

Ein Ergonomie-Gütesiegel ist kein Wettbewerbsverstoß, solange das Prüfverfahren transparent ist. Das OLG Köln stellt klar: Ergonomie verspreche eine gewisse Optimierung des Produkts, aber noch keine orthopädischen Wunder.

Dö­ner­ket­te legt sich mit Kentucky Fried Chicken an
Markenrechte an "Krispy Kebab"

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Kentucky Fried Chicken verkauft ein neues Gericht, die Dönervariante "Krispy Kebab". Moment mal, das ist doch unser Markenname, sagt eine Dönerkette. KFC betont: "Wir wollen keinen Beef."

Saft hat dennoch keine "Immunkraft"
Reich an Vitamin C

Saft hat dennoch keine "Immunkraft"

Ein Saft darf nicht mit der Bezeichnung Immunkraft beworben werden. Laut OLG Celle handelt es sich um eine unzulässige gesundheitsbezogene Angabe. Wie viel Vitamin C das Getränk enthält, bleibt dabei völlig irrelevant.

Wer die Werbung schaltet, ist verantwortlich
Google Ads auf Kleinanzeigen

Wer die Werbung schaltet, ist verantwortlich

Von den fehlerhaften Energieeffizienzangaben seiner beworbenen Großgeräte wollte ein Online-Versandhändler nichts wissen – aus seiner Sicht hatte er die Details den Experten bei Google Ads überlassen. So einfach kann er die Verantwortung aber nicht abgeben, meint der BGH.

Sponsoring auf YouTube muss klarer gekennzeichnet werden
10-Sekunden-Einblendung ist zu kurz

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Ein 10-Sekunden-Hinweis reicht nicht: Ein Gericht urteilt über nicht klar gekennzeichnete Werbung in gesponserten Videos. Wie YouTube reagiert, ist noch offen.

Freunde-Finder-Funktion rechtswidrig
Urteil gegen Facebooks Datensauger

Freunde-Finder-Funktion rechtswidrig

Facebook darf laut einem Urteil des LG Berlin II in Deutschland nicht über seine Freunde-Finder-Funktion auf Kontaktdaten von Menschen zugreifen, die selbst nicht Nutzer der Plattform sind. Die Verbraucherzentrale sieht in der Gerichtsentscheidung ein wichtiges Signal.

Lidl-Werbung irreführend
"Größte Preissenkung aller Zeiten"

Lidl-Werbung irreführend

Lidl verliert vor Gericht: Eine Werbekampagne mit angeblich 500 Preissenkungen sorgte für Streit. Was Verbraucherschützer an der Aktion kritisieren.

Netto darf nicht mehr mit "köstlichen Geschmacksrichtungen" für E-Zigaretten werben

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Der Discounter Netto darf E-Zigaretten online nicht mehr mit Formulierungen wie "eine neue Welt mit köstlichen und unglaublichen Geschmacksrichtungen" bewerben. Auch andere Formulierungen untersagte das OLG Bamberg.