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Belgien

Facebook setzt sich vor Gericht gegen Datenschützer durch

Carl von Ossietzky

Facebook hat sich in einem Berufungsurteil gegen belgische Datenschützer durchgesetzt und darf in dem Land wieder auch einige Informationen von Nicht-Mitgliedern erfassen. Die belgische Datenschutz-Behörde war dagegen vorgegangen, dass Facebook Nicht-Mitglieder beim Besuch von Facebook-Seiten erfasst und einige Daten über ihr Verhalten sammelt. Facebook erklärte, das sogenannte Cookie mit dem Namen "Datr" sei für die Sicherheit des Netzwerks insgesamt wichtig, unter anderem um gefälschte Profile herauszufiltern.

Gericht verneinte Zuständigkeit der belgischen Datenschutz-Kommission

Im vergangenen Herbst hatten die Datenschützer vor Gericht Recht bekommen, die Entscheidung wurde jetzt jedoch von einem Berufungsgericht aufgehoben. Zur Begründung hieß es, die belgische Datenschutz-Kommission sei nicht zuständig, weil Facebook seinen Europa-Sitz in Irland habe. Behördenchef Willem Debeuckelaere will ein weiteres Vorgehen in dem Fall prüfen und insgesamt stärker den Datenschutz von Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern im Auge behalten. Facebook zeigte sich zufrieden und kündigte an, alle Dienste würden in dem Land wieder aktiv sein.

Unternehmen weist Kritik zurück

Facebook erklärte, die Daten, die das "Datr"-Cookie sammele, würden nicht einzelnen Personen zugeschrieben und könnten auch nicht mit ihnen in Verbindung gebracht werden. Das Online-Netzwerk nutze sie auch nicht, um Werbung auf Nicht-Mitglieder zuzuschneiden, und es werde nicht gesetzt, wenn jemand nur irgendeine Seite mit einem "Gefällt mir"-Knopf besuche.

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