Häufig sind es Frauen, die nur eine niedrige Rente bekommen. Vor diesem Hintergrund fordert der djb von der Alterssicherungskommission geschlechtergerechte Vorschläge für eine Rentenreform.
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Die Alterssicherungskommission wurde Anfang des Jahres von der Regierung eingesetzt, um Empfehlungen für eine grundlegende Reform des deutschen Renten- und Vorsorgesystems zu erarbeiten. Bis Mitte des Jahres sollen die Ergebnisse vorliegen.
Angesichts der laufenden Arbeiten der Kommission mahnt der Deutsche Juristinnenbund (djb), dass die Rentenreform Frauen nicht benachteiligen dürfe. Eine Reform "muss konsequent auch Gleichstellung beachten", sagte djb-Präsidentin Susanne Baer. "Was Frauen leisten, muss auch hier anerkannt werden".
Der djb befürwortet die Stärkung der gesetzlichen Rentenversicherung als tragendes Fundament einer Reform. Sie erreiche breite Bevölkerungsschichten und könne strukturelle Nachteile ausgleichen, die insbesondere für Frauen durch Sorgearbeit und unterbrochene Erwerbsverläufe entstünden.
Zeiten der Pflege und Kindererziehung besser abbilden
Für wichtig hält der Juristinnenbund die Einführung einer Mindestrente, die Abkehr vom "realitätsfernen" Leitbild des "Eckrentners" sowie die Abschaffung des Ehegattensplittings – setze dieses doch Anreize für ungleiche Erwerbs- und Sorgearbeit. Die Zeiten für Pflege und Kindererziehung müssten deutlich besser bewertet und flexibler angerechnet werden.
Zudem fordert der djb eine Erwerbstätigenversicherung unter Einbeziehung Selbstständiger, die Abschaffung von Minijobs, "die weithin zulasten von Frauen gehen", sowie eine breitere Finanzierungsbasis. Reformbedarf sieht der djb zudem in der betrieblichen und privaten Altersvorsorge. Dort müsse zur tatsächlichen Durchsetzung von Gleichberechtigung insbesondere die Sorgearbeit angemessen berücksichtigt werden.
Die Alterssicherungskommission fordert der djb auf, Gleichstellung als Querschnittsaufgabe zu verankern und Reformvorschläge systematisch auf ihre geschlechtsspezifischen Auswirkungen zu prüfen. "So lässt sich sicherstellen, dass die Alterssicherung künftig nicht Ungleichheiten fortschreibt, sondern aktiv zu mehr sozialer und geschlechtergerechter Absicherung beiträgt".
