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Polens Parlament lehnt Abtreibungsverbot nach Protesten ab

Leitplanken für KI-unterstützte Justiz

Nach Protesten Zehntausender Frauen hat Polens Regierung ihren Kurs überraschend geändert und ein drohendes Abtreibungsverbot gekippt. In einer eilig einberufenen Sitzung lehnte das Parlament den Gesetzentwurf einer Bürgerbewegung von Abtreibungsgegnern am 06.10.2016 nach zweiter Lesung ab. 352 Abgeordnete stimmten dafür, die heftig umstrittene Initiative zu verwerfen, 58 waren dagegen, 18 enthielten sich.

Reaktion auf internationale Kritik und massive Proteste

Damit reagierte die mit absoluter Mehrheit regierende PiS-Partei, die den Entwurf zunächst unterstützt hatte, auf internationale Kritik und massive Proteste. Zehntausende Frauen und Männer hatten am 03.10.2016 gegen das vorgesehene Totalverbot von Schwangerschaftsabbrüchen sowie Haftstrafen für Frauen und Ärzte nach Abtreibungen protestiert. Die Nationalkonservativen wollen polnischen Medienberichten zufolge einen eigenen, weniger restriktiven Gesetzentwurf einbringen.