Zahlreiche Staaten haben am 21.09.2015 in Genf Ermittlungen gegen das Regime in Nordkorea wegen mutmaßlicher Verbrechen gegen die Menschlichkeit gefordert. Der UN-Sicherheitsrat müsse damit den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beauftragen, erklärten Vertreter der Europäischen Union sowie weiterer Staaten bei einer Sonderdebatte des UN-Menschenrechtsrates.
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UN liegt schockierender Nordkorea-Bericht vor
Den UN liegt seit März 2014 ein schockierender Bericht zu Nordkorea vor. Darin wirft eine Untersuchungskommission der Partei- und Staatsführung unter Kim Jong Un direkte Verantwortung für massive Verbrechen vor. So würden Menschen, die man als unzuverlässig betrachte, als Arbeitssklaven missbraucht, gefoltert, vergewaltigt und ausgehungert. Dazu betreibe das Regime etliche Straflager. In den vergangenen 50 Jahren seien dort Hunderttausende umgekommen.
Nordkorea sieht sich als Opfer einer Verschwörung
Nordkoreas Botschafter Ri Hung Sik bezeichnete den Bericht und die Debatte als Ergebnis einer von den USA geführten Verschwörung gegen sein Land. "Sie wollen unser gesellschaftliches System mit allen Mitteln eliminieren", erklärte er. Eine Resolution zur Einschaltung des Haager Strafgerichtshofes scheiterte bislang am Widerstand der UN-Vetomacht China. Auch eine Reihe afrikanischer Staaten, die den Gerichtshof nicht anerkennen, sind dagegen.
