Das UN-Menschenrechtsbüro sieht Anzeichen für israelische Kriegsverbrechen im Libanon. Es habe zahlreiche tödliche Angriffe auf Gesundheitspersonal und Journalisten dokumentiert, sagte Sprecher Thameen Al-Kheetan in Genf.
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Am Mittwoch habe das israelische Militär nach Berichten Sanitäter bei Hilfeleistungen behindert, nachdem ein Journalist bei einem Angriff getötet und ein Fotograf verletzt worden war. "Medizinisches Personal, sei es militärisch oder zivil, sowie andere Zivilisten, darunter auch Journalisten, genießen nach dem humanitären Völkerrecht Schutz. Sie gezielt anzugreifen, würde ein Kriegsverbrechen darstellen", sagte der Sprecher.
Israel warf der Hisbollah-Miliz, gegen die sie eigenen Angaben nach im Libanon vorgeht, am Nachmittag erneut vor, Krankenwagen und medizinische Teams als Tarnung zu missbrauchen, um Waffen und Kämpfer zu transportieren. Die israelische Armee sagte in der Vergangenheit außerdem, sie ziele nicht auf Journalisten. Die meisten bei den jüngsten Angriffen getöteten Journalisten waren für Hisbollah-nahe Medien tätig. Israel beschuldigte sie mitunter, Mitglieder der Miliz zu sein. Die Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
Der Krieg zwischen der Hisbollah und Israel hängt eng mit dem Iran-Krieg zusammen, weil der Iran der wichtigste Unterstützer der Hisbollah ist. Als Reaktion auf die Tötung des obersten Führers des Irans bei einem Luftangriff nahm die Hisbollah Anfang März den Beschuss auf Israel wieder auf. Die israelische Luftwaffe reagierte mit Luftangriffen. Derzeit gilt eine Waffenruhe.
Das UN-Menschenrechtsbüro hat einen Bericht über die ersten drei Wochen der Angriffe Israels gegen die Hisbollah vorgelegt. "Unsere Analyse der groß angelegten Angriffe, des Beschusses und der Bodenoffensiven ergab, dass es bei den Operationen der israelischen Streitkräfte im Libanon zu direkten Angriffen auf Zivilisten, darunter auch medizinisches Personal, kam", sagte der Sprecher. Die Zerstörung von mehrstöckigen Wohnhäusern könne einen schweren Verstoß gegen das internationale Völkerrecht darstellen, ebenso die Vertreibung von mehr als einer Million Menschen. Das Gleiche gelte für die Raketenangriffe der Hisbollah in Nordisrael.
Gerichte müssen Verstöße gegen Völkerrecht beurteilen
Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, rief alle Beteiligten auf, Zwischenfälle zu untersuchen und Verantwortliche für Verstöße gegen das internationale Völkerrecht zur Rechenschaft zu ziehen. Er rief zudem alle Länder auf, dafür zu sorgen, dass keine Waffen, Munition oder anderes militärisches Material an Akteure verkauft wird, wenn das Risiko besteht, dass damit Verstöße begangen werden.
Das UN-Menschenrechtsbüro kann Angriffe und Folgen zwar dokumentieren. Ob Kriegsverbrechen oder Verstöße gegen das internationale Völkerrecht vorliegen, müssen aber Gerichte beurteilen.
