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Bedrohung durch Hackerangriffe

Bundesrat stimmt neuen Befugnissen zur Cyberabwehr zu

Mann im schwarzen Kapuzenpullover sitzt vor drei Bildschirmen
Zur Prävention kommt die "aktive Cyberabwehr" hinzu © Velocitystock777 / Adobe Stock

Hackerangriffe bedrohen Wirtschaft und Verwaltung. Sie richten hohe Schäden an. Deshalb bekommen die Sicherheitsbehörden jetzt neue Befugnisse in der "aktiven Cyberabwehr". Nach dem Bundestag stimmt auch der Bundesrat zu.

Die deutschen Sicherheitsbehörden bekommen mehr Befugnisse zur Abwehr von Cyberangriffen. Ein entsprechendes Gesetz hat nach dem Bundestag auch der Bundesrat abgesegnet. Die Sicherheitsbehörden können künftig nicht nur präventive Maßnahmen ergreifen, sondern haben nun auch den gesetzlichen Auftrag für eine "aktive Cyberabwehr".

Die Parlamentarische Staatssekretärin im Bundesinnenministerium, Daniela Ludwig (CSU), sagte, Deutschland sei künftig "deutlich besser aufgestellt", wenn es darum gehe, sich aktiv gegen Cyberangriffe zu wehren und sie zu unterbinden. Rein präventive Maßnahmen seien leider nicht mehr ausreichend. "Die Cyberlage in Deutschland, aber auch auf der ganzen Welt, ist angespannt und kritisch."

"Digitale Angriffsfläche" wächst stetig

Diese Sicherheitslage habe sich insbesondere in den vergangenen Jahren fundamental verändert, sagte Ludwig. Die "digitale Angriffsfläche" von Staaten, Unternehmen und privaten Haushalten wachse konstant. Durch Künstliche Intelligenz ließen sich Schwachstellen schneller finden und einfacher angreifen.

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die Bundespolizei und das Bundeskriminalamt (BKA) erhalten dafür zusätzliche Werkzeuge. Dabei geht es unter anderem um das Untersagen des Betriebs informationstechnischer Systeme, von denen eine Gefahr ausgeht, sowie um das Umleiten von schädlichem Datenverkehr und das Auslesen, Löschen oder Verändern von Daten.

Der Branchenverband Bitkom schätzte den durch Cyberangriffe innerhalb eines Jahres verursachten Schaden für die deutsche Wirtschaft zuletzt auf einen Betrag zwischen 160,4 und 205,8 Milliarden Euro. Zuletzt hatten zum Beispiel Attacken auf Kühltruhen in Supermärkten für Aufsehen gesorgt. In mehreren europäischen Staaten, auch in Deutschland, musste tonnenweise aufgetaute Ware entsorgt werden.

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