Der Bundesrat hat am 23.09.2016 den geplanten Verbesserungen beim Breitbandausbau (Br-Drs.-Nr.: 466/16) zugestimmt. Dies teilte er am selben Tag mit. Durch effizientere Verfahren und mehr Transparenz soll der Ausbau digitaler Hochgeschwindigkeitsnetze nachhaltig beschleunigt und die Kosten gesenkt werden.
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Mehr Zugang und Transparenz
So können in Zukunft zum Beispiel bei Neubau oder Sanierung von Autobahnen, Straßen, Geh- und Fahrradwegen zugleich Leerrohre für Glasfasernetze mit verlegt werden. Netzbetreiber haben künftig Ansprüche auf Mit-Nutzung vorhandener, passiver Netzinfrastrukturen und erhalten verbesserten Zugang zu Informationen über die tatsächliche Versorgungslage. So genannte passive Netzinfrastrukturen umfassen unter anderem Leer- und Leitungsrohre, Kabelkanäle, Einstiegsschächte, Verteilerkästen, Gebäude und Gebäudeeingänge, Antennenanlagen und Trägerstrukturen wie Türme, Masten und Pfähle. Die Bundesnetzagentur nimmt künftig die Aufgaben einer zentralen Informations- und Streitbeilegungsstelle wahr.
