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BfDI für europäischen Cookie-Manager

Einmal einrichten, nie wieder klicken

Cookie-Banner auf einer Website
Mit einem Cookie-Manager können Internet-Nutzer diesem Anblick entgehen © Rokas / Adobe Stock

Cookie-Banner überfordern viele und nerven fast alle Nutzer: Die Datenschutzbeauftragte fordert deshalb eine europäische Lösung für Cookie-Manager, die eine bewusstere Entscheidung über persönliche Daten ermöglichen sollen.

Die Bundesbeauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI), Louisa Specht-Riemenschneider, hat neue Empfehlungen für den Umgang mit Cookie-Bannern vorgelegt, die auf einer bundesweiten repräsentativen Umfrage im Rahmen des "Datenbarometers" beruhen. Sie berichtet, die Umfrage habe ergeben, dass Cookie-Banner den Anspruch auf informierte Entscheidungen nicht einlösten. Nur 43% der Befragten wüssten genau, was Cookies seien und wofür sie verwendet würden. 60% der Befragten würden Cookies pauschal ablehnen, wenn dies mit einem Klick möglich ist. 

Sogenannte Cookie-Manager würden es ermöglichen, erklärte Specht-Riemenschneider, Datenschutzpräferenzen zentral in einem Programm festzulegen und an die jeweiligen Websites zu übermitteln. Zwei Drittel der Befragten der Umfrage könnten sich vorstellen, einen solchen Cookie-Managers zu nutzen. 71% erwarteten dadurch mehr Kontrolle über ihre eigenen Daten. Hauptsächlich (81%) scheine es den Befragten wichtig zu sein, nicht ständig neu entscheiden zu müssen.

Mit der Einwilligungsverwaltungsverordnung gebe es bereits einen rechtlichen Rahmen für Cookie-Manager und auch einen ersten Einwilligungsverwaltungsdienst, der offiziell anerkannt worden sei. 78% gaben an, es sei ihnen wichtig, dass solche Dienste von einer staatlichen Stelle geprüft und empfohlen werden.

"Wir brauchen eine europäische Lösung"

Ein ursprünglicher Vorschlag für den Digital Omnibus im Bereich Datenschutz auf EU-Ebene habe eine Regelung für Cookie-Manager, dort bezeichnet als "automatisierte und maschinenlesbare Einwilligungs- und Widerspruchssignale", vorgesehen. Mit dieser Lösung wäre es möglich gewesen, Präferenzen für Cookies zentral zu hinterlegen. Im Ratsverfahren sei diese Regelung allerdings nicht weiterverfolgt worden. 

Die BfDI plädiert aber weiterhin für eine europäische Regelung. Dabei gelte es, rechtliche Unklarheiten aufzulösen und Überregulierung zu vermeiden. Eine europäische Regelung sollte sich auf Bereiche konzentrieren, in denen nachlassende Aufmerksamkeit bei Cookie-Abfragen und uninformierte Entscheidungen besonders häufig auftreten.

Informationelle Selbstbestimmung und berechtigte wirtschaftliche Interessen sollten aber nicht gegeneinander ausgespielt werden, so Specht-Riemenschneider. Für eine sinnvolle Abwägung bedürfe es aber belastbarer Fakten hinsichtlich der befürchteten Auswirkungen.