Südafrika leitet Rückzug vom Internationalen Strafgerichtshof ein

Südafrikas Regierung hat erste Schritte für den Rückzug des Landes vom Internationalen Strafgerichtshof eingeleitet. Wie Justizminister Michael Masutha am 21.10.2016 mitteilte, seien die Verpflichtungen gegenüber dem IStGH nicht mit dem Einsatz Südafrikas für Frieden in Afrika vereinbar.

Konflikt wegen verweigerter Festnahme al-Baschirs

Wie die Zeitung "Daily Maverick" meldete, hatte Südafrika die Vereinten Nationen in New York am Vortag von diesem Schritt unterrichtet. Hintergrund für den Konflikt mit dem IStGH war die Weigerung der südafrikanischen Regierung, den sudanesischen Präsidenten Omar Hassan al-Baschir bei einem Besuch in Johannesburg im Jahr 2015 festzunehmen. Al-Baschir wird vom IStGH unter anderem wegen Kriegsverbrechen per Haftbefehl gesucht.