Im Streit um den DFB-Adler hat der Deutsche Fußball-Bund einen wichtigen Etappensieg errungen: Das Deutsche Patent- und Markenamt wies den Antrag der Supermarktkette Real auf Löschung der Marke zurück und bestätigte den Eintrag des Adler-Logos als geschützte Marke. Real kündigte am 06.11.2015 Beschwerde dagegen an.
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Sachverhalt
Zur Weltmeisterschaft 2014 hatte die Metro-Tochter Real T-Shirts und Autofußmatten mit ähnlichen Adler-Logos verkauft, wie sie der DFB auf den Trikots der Nationalelf verwendet. Der DFB zog gegen Real vor Gericht und gewann bei den T-Shirts, verlor aber bei den Autofußmatten mangels Verwechslungsgefahr (GRUR 2015, 590). Im Gegenzug beantragte Real beim Deutschen Patentamt in München und beim EU-Markenamt in Alicante die Löschung des DFB-Adler-Logos als Marke - unterlag aber nun.
Weitere Verfahren
DFB-Anwalt Oliver Rauscher erklärte, der Bundesinnenminister habe dem DFB sein ausdrückliches Einverständnis mit dem Adler-Logo bescheinigt. Deshalb sei die Löschung der Marke ausgeschlossen.
Real-Sprecher Markus Jablonski sagte, Real werde gegen die Entscheidung des Patentamts beim Bundespatentgericht in Berufung gehen. Der Bundesadler sei ein Hoheitszeichen und könne nicht von einer einzelnen Einrichtung monopolisiert verwendet werden. Das Verfahren vor dem EU-Markenamt läuft noch.
