Vom 23. bis 25.09.2020 hat unter dem Motto "Digitalisierung grenzenlos – aber (nur) mit Sicherheit" der 29. Deutsche EDV-Gerichtstag stattgefunden. Im Fokus der coronabedingt zum ersten Mal rein digitalen durchgeführten Veranstaltung standen die Themen Digitalisierung und IT-Sicherheit in der Justiz. Mit 1.200 Teilnehmern habe es einen neuen Teilnehmerrekord gegeben, teilte der Verein Deutscher EDV-Gerichtstag mit.
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IT-Sicherheit inhaltlicher Schwerpunkt
Das Fachprogramm beleuchtete nach Angaben des Vereins Deutscher EDV-Gerichtstag in insgesamt zehn Arbeitskreisen aktuelle Themen zur Digitalisierung aus Justiz, Verwaltung, Politik und Wissenschaft. Inhaltlich habe der Schwerpunkt der Veranstaltung auf Fragen der IT-Sicherheit gelegen, die aus der Perspektive von Justiz (IT-Sicherheit an Gerichten) und Wissenschaft (Rechtliche Grenzen der IT-Sicherheitsforschung) beleuchtet worden seien. Weitere Arbeitskreise hätten sich mit der Modernisierung der Zivilprozessordnung und dem Einsatz Künstlicher Intelligenz in der Justiz und bei der Erfüllung von Verpflichtungen nach dem Netzwerkdurchsetzungsgesetz befasst. Auch aktuellen Entwicklungen des Einsatzes von Legal Tech in der Rechtsberatung, insbesondere zur standardisierten Anspruchsprüfung und -durchsetzung, sei ein Arbeitskreis gewidmet gewesen. Am Beispiel automatisierter Verwaltungsakte nach § 35 VwVfG seien im traditionellen Arbeitskreis "Schnittstellen Justiz-Verwaltung" rechtliche und technische Fragen bezüglich einer rechtsstaatlichen gerichtlichen Kontrolle digitaler Verwaltung aus Wissenschaft und aus der Praxis erörtert worden.
Digitalisierung der Justiz im Fokus
In insgesamt acht Sitzungen der Bund-Länder-Kommission für Informationstechnik in der Justiz standen den Veranstaltern des EDV-Gerichtstages zufolge unter anderem Fragen der IT-Governance in der Justiz, der Einsatz der Blockchain-Technologie zur Dokumentation von notariellen Vollmachten und Erbscheinen und weitere Aspekte der Digitalisierung der Justiz – etwa die Videoübertragung im Gerichtssaal oder Online-Terminbuchungen bei Gericht – im Fokus. Vorgestellt worden sei in diesem Rahmen der neue Internetauftritt des gemeinsamen Justizportals des Bundes und der Länder (abrufbar unter www.justiz.de).
