Die Rechte von zwei Kindern des Ex-Profi-Fußballers Oliver Kahn sind von deutschen Gerichten auch nach der untersagten Veröffentlichung von Fotos ausreichend geschützt worden. Zu diesem Schluss kommt der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in einem Urteil vom 17.03.2016. Die Richter sahen keinen Verstoß gegen die Konvention zum Schutz des Privat- und Familienlebens (Az.: 16313/10).
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Aufnahmen zeigten unkenntlich gemachte Kinder mit ihren Eltern
Die beiden Kinder des früheren Nationaltorwarts hatten das Verfahren
in Straßburg angestrengt, weil sie mit einer Klage auf Entschädigung
in Höhe von 40.000 Euro vor deutschen Gerichten erfolglos geblieben
waren. Damit sollte der zuvor bereits gerichtlich untersagte Abdruck
von Fotos durch zwei Illustrierte sanktioniert werden. Die Aufnahmen
zeigen die unkenntlich gemachten Kinder zusammen mit ihren Eltern.
Verwendung der Fotos 2005 vom LG Hamburg untersagt
Die Illustrierten hatten nach Angaben des Gerichts zwischen 2004 und
2009 verschiedene Aufnahmen der Kinder mit den Eltern veröffentlicht.
Die Verwendung der Fotos war 2005 vom Landgericht Hamburg untersagt
worden. Nach erneuten Abdrucken wurden Ordnungsgelder in Höhe von
insgesamt 27.500 Euro verhängt.
Kläger waren bis nach Karlsruhe gezogen
Mit einer Forderung nach Schadenersatz in Höhe 40.000 Euro
scheiterten die klagenden Kinder vor mehreren Gerichten bis hin zum
Bundesgerichtshof. Das Bundesverfassungsgericht lehnte es zudem ab,
sich mit dem Fall zu befassen.
EGMR erkennt Entscheidungen der deutschen Gerichte an
Auch der EGMR erkannte nun die Entscheidungen der
deutschen Gerichte an. Die Straßburger Richter stellten fest, dass
bereits etwa 68% der geforderten Summe als Ordnungsgelder
verhängt worden war. Zudem wurde darauf verwiesen, dass nicht die
Kläger, sondern die Eltern jeweils im Mittelpunkt der
Berichterstattung standen.
