Mit den vielen Flüchtlingen in Deutschland hat sich auch die Zahl von Kinderehen erhöht. Union und SPD schieben dem jetzt einen Riegel vor. Die große Koalition will Kinderehen künftig ausnahmslos verbieten. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) sagte am 08.11.2016, Ehen von jungen Menschen unter 18 Jahre sollen ohne Ausnahmen und ohne Härtefallklauseln grundsätzlich verboten werden. Junge Frauen, die verheiratet waren – und gegebenenfalls deren Kinder – sollen vom Jugendamt intensiv betreut werden.
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Union fordert ausnahmsloses Verbot – Maas will Ausnahmen zulassen
SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte: "Niemand von uns möchte, dass seine Kinder mit 14, 15, 16 oder 17 verheiratet werden. Kinder sollten in dem Alter zur Schule gehen oder eine Ausbildung machen.“ Die Union hatte ein Verbot ohne Wenn und Aber gefordert. Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wollte aber, dass eine Anerkennung von im Ausland geschlossenen Ehen in besonderen Härtefällen – etwa wenn es in der Ehe bereits ein Kind gibt – nach einer Einzelfallprüfung möglich ist. Er soll nun bald einen neuen Gesetzentwurf präsentieren.
In Deutschland Eheschließung ab 16 Jahren mit Zustimmung des Familiengerichts möglich
Nach der Einreise Hunderttausender Flüchtlinge im Jahr 2015 haben die Behörden mehrere hundert Kinderehen registriert. Laut Ausländerzentralregister waren Ende Juli 1.475 in Deutschland lebende ausländische Minderjährige verheiratet. In Deutschland darf derzeit nur heiraten, wer volljährig ist – wenn das Familiengericht aber zustimmt, ist die Eheschließung auch für Jugendliche im Alter ab 16 Jahren erlaubt. In Koalitionskreisen hieß es, Familienrichter hielten es für schwer einschätzbar, ob die Kinder wirklich heiraten wollten oder von ihrer Familie unter Druck gesetzt wurden.
