Schnelles und sicheres Internet, E-Government, autonomes Fahren, intelligente Vernetzung im Gesundheits- und Energiebereich: Die Bundesregierung will die Digitalisierung weiter voranbringen. Dies teilte sie am 25.05.2016 im Rahmen der Klausurtagung in Meseberg mit.
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Digitalisierung der Arbeitswelt: Nahles will im Herbst 2016 Weißbuch vorlegen
Es gelte, die Wettbewerbsfähigkeit des Industriestandortes Deutschland auch in der digitalen Welt dauerhaft zu sichern und auszubauen, heißt es in der Mitteilung der Bundesregierung. Dazu trage zum Beispiel die Plattform Industrie 4.0 als eines der weltweit größten Foren für Akteure aus Politik, Wirtschaft, Gewerkschaften und Wissenschaft bei. Auch arbeite die Bundesregierung weiter an einer Verbesserung der Finanzierungsbedingungen für Start-ups. Hinzu würden zahlreiche branchenspezifische Maßnahmen wie die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf durch Digitalisierung, die intelligente Vernetzung wichtiger Bereiche wie Energie und Gesundheit sowie die engere Kooperation zwischen Kultur- und Kreativwirtschaft und IKT-Branche kommen. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will ihre Vorstellungen in einem Weißbuch konkretisieren, das sie im Herbst 2016 vorlegen will. Die Arbeitswelt verändere sich, sagte Nahles. "Wir haben Menschen ausgebildet mit dem Schraubschlüssel und jetzt werden zunehmend analytische Fähigkeiten, kreative Kompetenzen gefragt.“ Deshalb müsse man den Menschen helfen, "am Ball zu bleiben".
Dobrindt kündigt beschleunigte Erprobung des autonomen Fahrens an
Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) kündigte eine beschleunigte Erprobung des autonomen Fahrens auch in Städten an. "Alles was digitalisiert werden kann, wird digitalisiert. Alles was vernetzt werden kann, wird vernetzt", sagte er.
de Maizière will E-Government beschleunigen - Estland als digitaler Vorreiter
Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will die Digitalisierung in der Verwaltung beschleunigen. Vorbild bei der Digitalisierung in Europa sei Estland. Es habe eines der fortschrittlichsten E-Government-Modelle der Welt und gelte als digitaler Vorreiter in der EU. Nahezu die gesamte Kommunikation zwischen Behörden und Bevölkerung finde bereits heute online statt. Dem estnischen Bürger stünden mittlerweile rund 600 E-Dienste zur Verfügung, darunter elektronische Steuererklärung, mobiles Parkgebührensystem sowie E-Wahlen. Von dem kleinen Land könne Deutschland viel lernen, sagte de Maizière.
Mehr Sicherheit bei Cyber-Attacken
Thema in Meseberg waren nach Angaben der Bundesregierung zudem die Cyber-Bedrohungslage, Verbraucherschutz sowie internationale Cyber-Sicherheitspolitik. Vorgestellt wurde die derzeit laufende Fortschreibung der Cyber-Sicherheitsstrategie der Bundesregierung. Die bisher ergriffenen Maßnahmen würden von der Absicherung der bundeseigenen IT-Netze über die Gewährleistung von Cyber-Sicherheit durch die nationalen Sicherheitsbehörden bis hin zu Verbraucherschutz, Förderung von Bildung, Forschung und Entwicklung sowie die Stärkung von Selbstbestimmung und Datensouveränität reichen.
Ausbau der Breitbandnetzes
Schon heute würden 70,1% aller Haushalte in Deutschland über schnelles Internet verfügen. Die Nachfrage steige rasant. Der Bundesregierung komme hier die Schlüsselaufgabe zu, rechtzeitig die Weichen zu stellen und für optimalen Rahmenbedingungen zu sorgen. Das im Koalitionsvertrag verankerte Breitbandziel von mindestens 50 Megabit pro Sekunde flächendeckend bis 2018 stelle die solide Basis dafür dar. Beim Ausbau der Breitbandnetzes gebe es eine klare "Vorfahrt für Glasfaser", sagte Dobrindt nach den Gesprächen.
