Der Bundestag hat am 02.06.2016 ein Gesetz zur Stärkung der beruflichen Weiterbildung (BT-Drs.18/8042, 18/8647) verabschiedet. Danach winkt für eine erfolgreiche berufliche Weiterbildung künftig eine Prämie von bis zu 1.500 Euro. Mit den Prämien für bestandene Zwischen- und Abschlussprüfungen will die Koalition vor allem Langzeitarbeitslose und gering Qualifizierte fördern, die einen Berufsabschluss nachholen möchten. "Weiterbildung darf kein Luxus für Wenige sein", sagte Arbeitsstaatssekretärin Anette Kramme (SPD).
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Förderung von
Grundkompetenzen und älteren Arbeitnehmern in Transfergesellschaften
Mit der Neuregelung gibt es staatliche Zuschüsse zudem nicht mehr nur
für Weiterbildungsmaßnahmen während der Arbeitszeit, sondern auch für
Lehrgänge, die nach Feierabend stattfinden. Bei Bedarf soll sogar die
Teilnahme an Kursen gefördert werden, die Grundkompetenzen wie Lesen,
Schreiben und Rechnen vermitteln. Neu eingeführt werden flexible
Regelungen für kleine Handwerksbetriebe sowie eine Förderung von
älteren Arbeitnehmern in Transfergesellschaften.
Sonderregelung für Kulturschaffende in
der Arbeitslosenversicherung verlängert
Verlängert wird ferner eine Sonderregelung für Kulturschaffende in
der Arbeitslosenversicherung. Schauspielern, Regisseuren und
Kameraleuten soll damit die Möglichkeit eröffnet werden, nach
kurzzeitigen Engagements nicht gleich in Hartz IV zu rutschen,
sondern zunächst Arbeitslosengeld I zu beziehen. Linke und Grüne
bezeichneten diese Regelung jedoch als völlig unzureichend. Nur ein
Bruchteil der Betroffenen werde damit erreicht.
