Frontex soll mehr Befugnisse erhalten

Die EU-Kommission will Frontex stärken: Die Grenzschutzagentur soll mehr Einsatzkräfte erhalten, Rückführungen stärker koordinieren und neue Instrumente zur Früherkennung von Risiken an den EU-Außengrenzen nutzen.

Die EU-Kommission will die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache Frontex deutlich ausbauen. Nach ihrem Vorschlag soll die Behörde nicht nur die Außengrenzen stärker sichern, sondern auch zum zentralen EU-Akteur für Rückführungen werden.

Geplant ist unter anderem eine Aufstockung der Frontex-Reserve auf insgesamt 30.000 Einsatzkräfte. Zudem soll die Agentur leichter auf moderne Technik und KI-gestützte Systeme zugreifen können. Für Krisenfälle ist eine neue Schnelleinsatztruppe vorgesehen, die auf Antrag eines betroffenen Mitgliedstaats kurzfristig an den Außengrenzen eingesetzt werden kann.

Auch bei Abschiebungen soll Frontex deutlich mehr Verantwortung übernehmen. Ein neues Rückkehrkoordinierungszentrum soll Rückführungen EU-weit steuern und koordinieren. Künftig könnte die Agentur zudem Rückführungen aus Drittstaaten in andere Drittstaaten unterstützen.

Zur frühzeitigen Erkennung von Migrations- und Sicherheitsrisiken plant die Kommission außerdem eine Online-Beobachtungsstelle, die öffentlich zugängliche Inhalte in sozialen Medien auswertet. Parallel soll das Rückkehrmanagement in der EU durch neue digitale Verfahren beschleunigt und vereinheitlicht werden.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen begründete den Vorstoß mit einem verschärften geopolitischen Umfeld. Europa müsse selbst entscheiden, wer in die EU komme und unter welchen Bedingungen. Die Vorschläge müssen nun noch vom Europäischen Parlament und den Mitgliedstaaten gebilligt werden.